Patentklage gegen Apples iTunes
Der Softwareentwickler Burst hat wegen angeblicher Patentverletzungen Klage gegen Apple und dessen Produkte iTunes, iPod und Quicktime eingereicht.
Burst, Anbieter von Software für die Verbreitung von Musik und Videos übers Web, sieht durch Apples Angebote iTunes [Software und Musicstore], den Musikplayer iPod und Apples Quicktime vier seiner US-Patente verletzt.
Reaktion auf Apple-Klage
Damit reagiert Burst auf eine Klage von Apple vom Jänner, mit der Anbieter vor Gericht klären lassen will, dass Apple die Burst-Patente eben nicht verletzt hat bzw. diese ungültig sind.
Burst verlangt in der Gegenklage von Apple Lizenzzahlungen für die genannten Services und Produkte sowie eine einstweilige Verfügung gegen weitere mögliche Patentverletzungen.
Burst sieht seine US-Patente 4.963.995, 5.995.705, 5.057.932 und 5.164.839 verletzt. Diese decken unter anderem die Verbreitung von großen Content-Teilen mit hoher Geschwindigkeit über das Netz ab.
Microsoft zahlte Burst 60 Mio. Dollar
Bereits im März 2005 hat Burst mit Microsoft eine Lizenzvereinbarung getroffen, Microsoft zahlte damals 60 Millionen Dollar für die Nutzung von Burst-Patenten.
Kritiker bemängeln, dass die Burst-Patente keine speziellen Entwicklungen abdecken und bereits von vornherein nicht hätten gewilligt werden dürfen.
Burst hofft auf mehr Lizenzleistungen
Zudem scheint Burst bis auf ein relativ kleines Protfolio keine nennenswerten Produkte sein eigen, sondern scheint sich auf das lukrative Einklagen von Lizenzzahlungen für bestehende Patente spezialisiert zu haben.
Bereits im letzten Jahr verlangte Burst von Apple eine Lizenzzahlung von zwei Prozent des gesamten iTunes-Umsatzes. Daraufhin ging Apple vor Gericht, um eben diese Patente als ungültig erklären zu lassen.
Das US-Patentsystem steht bereits seit Jahren wegen so genannter Trivialpatente im Kreuzfeuer der Kritik.