Nächster Patentstreit bedroht BlackBerry
Nach der Beilegung des Streits mit NTP hat nun der Softwarehersteller Visto Klage gegen den BlackBerry-Hersteller RIM eingereicht.
Research in Motion [RIM] sieht sich erneut mit einer Patentklage konfrontiert. Die Firma Visto, die Software zur drahtlosen E-Mail-Übertragung entwickelt, wirft RIM vor, vier ihrer Patente zu verletzen, und reichte Klage bei einem Bezirksgericht in Texas ein. RIM weist die Vorwürfe von Visto zurück.
Erst vor zwei Monaten hatte RIM einen Patentrechtsstreit mit dem Unternehmen NTP mit der Zahlung einer Millionensumme beigelegt.
Durchleuchtet man die Strukturen des Herstellers Visto genauer, fällt auf, dass der RIM-Gegner NTP seit Dezember eine Beteiligung an dem Unternehmen hält.
RIM entschädigte NTP im März mit 612,5 Millionen US-Dollar [509 Mio. Euro] wegen der Verletzung von Patenten. Damit seien sämtliche Streitpunkte beigelegt worden.
Der nächste "Patent-Troll"?
Vergangene Woche hatte Visto einen Patenstreit gegen den Softwarehersteller Seven Networks gewonnen. Das beklagte Unternehmen muss Visto 3,6 Mio. Dollar zahlen.
Die Klage gegen RIM basiere auf den gleichen Patenten wie das erfolgreich abgeschlossene Verfahren gegen Seven Networks, teilte das Unternehmen mit.
RIM wehrt sich
Wie das "Wall Street Journal" am Dienstag berichtete, erkennt RIM die Ansprüche nicht an und erwägt, seinerseits Klage gegen Visto zu erheben. Unter dem langen Patentstreit mit NTP hatte das Geschäft des Unternehmens gelitten.
Der BlackBerry ist vor allem unter Geschäftsleuten sowie Regierungs- und Verwaltungsangestellten sehr beliebt. Ende 2005 war Visto auch gegen Microsoft vor Gericht gezogen, weil der Softwaregigant mit seinem Betriebssystem Windows Mobile 5.0 angeblich drei Patente von Visto verletzt.
(APA | Reuters)