EU und USA gemeinsam gegen Piraterie
Mit einem gemeinsamen Aktionsplan wollen die EU und die USA gegen Produktpiraterie kämpfen. Dabei werden insbesondere Russland und China ins Visier genommen, so EU-Industriekommissar Günter Verheugen.
Diese Länder würden den größten Anteil an Produktpiraterie aufweisen. Grundsätzlich richte sich der Kampf aber gegen Produktpiraterie in allen Ländern, so der EU-Kommissar.
"Wenn das Wissen unser größter Vorteil ist, müssen wir es schützen", meinte Verheugen. Nur so könnte die Wirtschaft der EU und der USA bei der Ausbildung einer "Wissensgesellschaft und Wissensökonomie" wettbewerbsfähig bleiben.
Datenaustausch und Zollzusammenarbeit
Der Aktionsplan umfasst engere Zollzusammenarbeit, u. a. gemeinsame Grenzmaßnahmen der europäischen und amerikanischen Zolldienststellen zur Bekämpfung der Produktpiraterie.
Auch die Rechtsdurchsetzung in Drittländern soll gemeinsam durchgeführt werden, einschließlich des Aufbaus von Teams aus EU- und US-Diplomaten in Drittländern, die gezielt Daten und nachrichtendienstliche Erkenntnisse austauschen und gemeinsame Beobachtungsaufgaben übernehmen sollen; sowie eine intensivere Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft.
Industrie begrüßt Kooperation
Von den Vorsitzenden des Transatlantischen Business Dialogs [TABD], British-Airways-Chef Martin Broughton und Citigroup-CEO Michael Klein, wurde diese Initiative begrüßt.
Auch Industrieverbände wie die International Federation of the Phonographic Industry [IFPI], die Business Software Alliance [BSA] und die Motion Picture Association of America [MPAA] begrüßten die Zusammenarbeit. Sie forderten aber auch rasche, konkrete Resultate.
Im Bericht des TABD für den EU-USA-Gipfel sind neben China und Russland auch Indien, Thailand, Taiwan, Malaysia und Indonesien, der Nahe Osten und Nordafrika sowie das Grenzgebiet von Argentinien, Brasilien und Paraguay angeführt. Dort werden gemeinsame EU-USA-Aktionen im Kampf gegen Produktpiraterie empfohlen.
360 Mrd. Euro mit gefälschten Waren
Der TABD wird aus Anlass des EU-USA-Gipfels in Wien abgehalten. Der geschätzte Umsatz der gefälschten Waren beläuft sich auf rund 360 Mrd. Euro pro Jahr.
Betroffen sind mittlerweile praktisch alle Industriegüter - von Musik und Filmen angefangen aber auch Lebensmittel, Spielzeug, Textilien, Ersatzteilen und Arzneimitteln und Flugzeugteile.
Beschlagnahmungen steigen
Die Zahl der an EU-Grenzen beschlagnahmten Produktfälschungen stieg von zehn Millionen im Jahr 1998 auf über 103 Millionen im Jahr 2004. In den 1980er Jahren handelte es sich bei 70 Prozent der gefälschten Waren um Nachahmungen von Luxusartikeln.
2004 wurden an den EU-Grenzen bereits über 4,4 Millionen gefälschte Lebensmittel und Getränke beschlagnahmt; das entspricht einem Anstieg seit 1998 von fast 200 Prozent.
(APA)