EU besteht auf Strafe gegen Microsoft
Die EU will im Kartellstreit gegenüber Microsoft hart bleiben und auf einer Strafzahlung von zwei Mio. Euro pro Tag bestehen, berichtet die "Financial Times".
Die europäische Wettbewerbsbehörde wolle am 12. Juli eine tägliche Strafe von zwei Mio. Euro gegen Microsoft festsetzen, so die Zeitung unter Berufung auf mehrere eingeweihte Personen.
Damit reagiere die Kommission darauf, dass Microsoft eine Kartellentscheidung vom März 2004 nicht ordnungsgemäß umgesetzt habe.
Erster Entwurf am Montag
Der Entscheidungsentwurf soll am Montag den nationalen Kartellbehörden vorgelegt werden, berichtet die Zeitung weiter. Diesem müssen nun auch die anderen EU-Kommissare zustimmen.
Ein Sprecher der zuständigen EU-Kommissarin Neelie Kroes meinte dazu, es sei noch keine formale Entscheidung gefallen.
Die EU-Kommission wirft Microsoft vor, seine marktbeherrschende Stellung beim Betriebssystem Windows widerrechtlich abgesichert und seinen Konkurrenten nicht genügend technische Informationen zur Verfügung gestellt zu haben, um ihre Programme mit Windows zu verknüpfen. Sie hatte deshalb bereits eine Strafe von fast 500 Mio. Euro verhängt.
Microsoft fühlt sich gefährdet
Microsoft hält der Kommission seinerseits vor, mit den 2004 verhängten Sanktionen das gesetzlich geschützte Eigentum des Unternehmens zu gefährden. Microsoft selbst ist der Meinung die Auflagen zu befolgen, daher wäre eine Strafe ungerechtfertigt.
Das Unternehmen arbeite weiter daran, geforderte technische Informationen über seine Programme zu liefern. Die letzten noch ausstehenden Informationen würden am 30. Juni und 18. Juli geliefert.
(Reuters | FT)