Amnesty für Freilassung von E-Dissidenten

Amnesty International [ai] hat am Dienstag auf das Schicksal von mindestens 30 in chinesischer Haft befindlichen Menschen aufmerksam gemacht, die für die Äußerung von freier Meinung oder die Weitergabe von Informationen im Internet eingesperrt sind.

"Jeder, der für die ausschließlich friedliche Publikation seiner Meinung oder anderer Informationen im Internet oder für den Zugriff auf bestimmte Websites eingesperrt wird, ist ein Gewissensgefangener", sagte die Organisation in einer Mitteilung.

"Sie sollten sofort und bedingungslos freigelassen werden", so die klare Forderung.

Surfverbot nach Mitternacht
China hat Internet-Cafes zum 15. November strenge Regeln auferlegt. Benutzer der Internet-Zugänge müssen sich registrieren lassen, ein Profil ihrer Surfgewohnheiten wird automatisch gespeichert. Minderjährige haben keinen Zutritt zu Netzcafes.

Strenge Regeln für Netzcafes in China

Internet-Industrie ist willkommen, Internet-Freiheit nicht

Laut ai sind in den letzten drei Jahren mindesten 33 Menschen in China für ihre freie Internet-Nutzung eingesperrt worden, drei von ihnen sind bereits in Haft gestorben.

Erst im August wurde eines der härteren Urteile über einen vormaligen Polizisten verhängt. Lil Dawei wurde zu elf Jahren Haft verurteilt, weil er "konterrevolutionäres Material" heruntergeladen haben soll.

"Während die Internet-Industrie in China expandiert, verstärkt die Regierung die Kontrolle über Online-Informationen weiter", sagte Amnesty und warf dem menschenreichsten Staat der Erde vor, bestimmte Websites zu filtern beziehungsweise ganz zu blockieren, eine spezielle Internet-Polizei gegründet zu haben, Suchmaschinen zu blockieren und chinesische Sites, die Informationen über Korruption oder sonstige regierungskritische Artikel veröffentlichen, mit Gewalt vom Netz zu trennen.

"Jeder Chinese, der im Netz surft, ist der willkürlichen Verhaftung ausgesetzt", warnt die Menschenrechtsorganisation.

Umleitung statt Fehlermeldung
Nachdem China Anfang September zuerst Google und dann Altavista blockiert hat, mehrten sich einige Wochen später die Anzeichen dafür, dass die Maßnahmen nur Teil einer neuen, groß angelegten Blockade unliebsamer Inhalte im Netz sind.

China baut die "Great Fire Wall"