Wahlcomputer mit Schwachstellen
Der Chaos Computer Club [CCC] tritt nach der Untersuchung eines in Deutschland zugelassenen Wahlcomputers für das Verbot des Einsatzes von Computersystemen bei Wahlen ein. In Österreich ist der Einsatz von Wahlcomputern kein Thema.
Gemeinsam mit der niederländischen Initiative "Wir vertrauen Wahlcomputern nicht" hat der Chaos Computer Club einen Wahlcomputer der niederländischen Firma Nedap auf Schwachstellen untersucht. Am Donnerstag wurden die Ergebnisse veröffentlicht.
Nach Ansicht der Experten vom CCC zeigen sie eine grundsätzliche Nichteignung von Computersystemen für Wahlen. Die Hacker fordern nun ein Verbot von Wahlcomputern bei Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen in Deutschland.
"Unsicher und manipulierbar"
Im Detail ergab die Analyse, dass der Wahlcomputer weder einen effektiven Schutz gegen Stimmmanipulation bietet noch den gesetzlichen Vorgaben in Deutschland genügt.
Die Software von Wahlcomputern sei leicht austauschbar und manipulierbar und auch das Wahlgeheimnis werde durch Wahlcomputer kompromittiert, heißt es in dem Bericht.
"Wahlcomputer müssen in Deutschland verboten werden, bevor wir auch hier Zustände wie in den USA oder Mexiko bekommen. Die hier verwendeten Nedap-Computer sind mindestens genauso unsicher und manipulierbar wie die aus den Wahlskandalen in den USA bekannten Systeme", kommentierte CCC-Sprecher Müller-Maguhn das Ergebnis der Untersuchung.
"Mit manipulierten Wahlcomputern kann eine entschlossene Gruppe die Macht ergreifen, ohne nach außen hin die Spielregeln der Demokratie zu verletzen."
Wahlcomputer in Österreich kein Thema
"In Österreich sind Wahlcomputer in keiner Weise vorgesehen und auch nicht durch die Wahlordnung gedeckt", sagte Robert Stein, Leiter der Abteilung für Wahlangelegenheiten im Innenministerium, gegenüber ORF.at.
Auch in Bezug auf die Stimmabgabe über das Internet gebe es keine Willenserklärung der Politik, erklärte Stein.