NTP startet Patentklage gegen Palm
Das US-Unternehmen NTP, das seinen Unterhalt mit Patentklagen verdient, hat nach dem BlackBerry den PDA-Hersteller Palm im Visier.
NTP, bekannt aus dem Patentstreit gegen den BlackBerry-Hersteller Research in Motion [RIM], setzt zum nächsten Schlag an:
Die Firma, die über einige Patente für Push-E-Mail-Verfahren verfügt, hat nun eine Klage gegen den US-PDA-Hersteller Palm eingereicht. Palm verletze mit den E-Mail- Funktionen in seinen Treo-Smartphones Patente des Unternehmens, lautet der Vorwurf.
Keine außergerichtliche Einigung
Laut NTP sei die Klage in Virginia mit der Forderung eingereicht worden, Palm solle die umstrittene Technologie nicht weiter nutzen und Schadenersatz bezahlen.
NTP habe nach eigenen Angaben versucht, die Situation außergerichtlich zu klären, was aber "Zeit- und Geldverschwendung" gewesen sei.
"Missbrauch des Patentsystems"
Palm wies die Vorwürfe zurück. Bei den Anschuldigungen handele es sich um einen "versuchten Missbrauch" des amerikanischen Patent- und Rechtssystems, teilte das Unternehmen in einer Erklärung mit.
NTP selbst stellt keine Geräte mit den patentierten E-Mail-Funktionen her, das Unternehmen hat sich ausschließlich auf die Lizenzierung und Auswertung seiner Patente spezialisiert. Die in Frage stehenden Patente hätten allerdings eine "zweifelhafte Gültigkeit" und würden derzeit vom amerikanischen Patentamt geprüft, entgegnete Palm.
Im März hatte NTP den langjährigen Patentstreit mit RIM beigelegt und dabei eine Zahlung von 612,5 Millionen USD erhalten.
Palm unter Druck
Unabhängig vom Ausgang des Gerichtsstreits wird die Klage Palm weiter unter Druck setzen. Das Unternehmen verlor bei wachsender Konkurrenz in den vergangenen Jahren deutlich Marktanteile und musste RIM mit dessen BlackBerry an sich vorbeiziehen lassen.
(AP)