Bewährungsstrafe für Ex-Vorstand Feldmayer

SIEMENS-AFFÄRE
24.11.2008

Der ehemalige Siemens-Zentralvorstand Johannes Feldmayer ist wegen Untreue und Steuerhinterziehung zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Der mitangeklagte AUB-Chef Wilhelm Schelsky erhielt viereinhalb Jahre Haft wegen Beihilfe zu Steuerhinterziehung und Untreue sowie Betrugs.

Feldmayer wurde wegen Untreue und Steuerhinterziehung zu einer Haftstrafe von zwei Jahren zur Bewährung verurteilt. Außerdem belegte ihn das Landgericht Nürnberg am Montag mit einer Geldstrafe in Höhe von 28.800 Euro. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Feldmayer sich im Zusammenhang mit Zahlungen von 30,3 Millionen Euro durch Siemens an die Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger (AUB) strafbar gemacht hatte.

Der langjährige AUB-Chef Schelsky erhielt eine Haftstrafe von viereinhalb Jahren. Das Gericht verurteilte ihn wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung, Betrug und Beihilfe zur Untreue. Mit seinem Urteil blieb das Gericht unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die für Feldmayer eine Haftstrafe von dreieinhalb Jahren und für Schelsky sechs Jahre Haft gefordert hatte.

Die Verteidiger Feldmayers hatten dagegen Freispruch gefordert, die Anwälte Schelskys eine Verurteilung lediglich wegen privater Steuerhinterziehung zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung. Beide Verteidiger kündigten Revision an.

30 Millionen Euro Schmiergeld

Schelsky, der seit Februar 2007 in Untersuchungshaft sitzt, hatte mit Feldmayer einen Vertrag geschlossen, wonach Siemens zwischen Januar 2001 und November 2006 mehr als 30 Millionen Euro für den Aufbau der AUB zahlte. Die AUB sollte eine Gegenmacht zur einflussreichen Gewerkschaft IG Metall im Konzern bilden.

"Es war wirklich erschreckend, wie sich manche Zeugen hier gewunden haben", sagte der Vorsitzende Richter Richard Caspar über den Prozessverlauf, in dem mehrere der damaligen Siemens-Führungskräfte geladen gewesen waren.

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(AFP/dpa)