Hausärzte warnen vor ELGA & Co.

GESUNDHEIT
10.12.2008

Die Hausärzte haben sich gegen die zunehmende Einführung von Datenbanken und Kontrollsystemen im Gesundheitswesen ausgesprochen.

Die Ökonomisierung des österreichischen Gesundheitswesens sowie das unkontrollierte Wachsen von Registern und Datenbanken bedrohen zum 60. Geburtstag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (UNO) genau deren Ziele. Das ist die Meinung von Vertretern des Österreichischen Hausärzteverbandes (ÖHV) und der ARGE Daten.

"Der größte Anschlag auf unsere Grundrechte ergibt sich aus der Bürokratisierung unserer essenziellsten Lebensbereiche", warnte ARGE-Daten-Obmann Hans Zeger am Mittwoch bei einer Pressekonferenz des ÖHV in Wien.

Für Zeger sind auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen in Österreich mangelhaft. Das Gesundheitstelematikgesetz habe man Ende 2004 in einer "Husch-Pfusch-Aktion" durch das Parlament gepeitscht. Erst jetzt, nach vier Jahren, liege der Entwurf für eine Verordnung dazu vor, welche die Mängel einfach fortschreibe. "Der österreichische Datenschutzrat hat den Verordnungsentwurf als gesetzeswidrig eingeordnet", so der Datenschutz-Obmann.

Brisanter Datenpool

Die Hausärzte kritisieren besonders, dass aus einer gemeinsam mit dem Patienten abgesprochenen und zielgerichteten elektronischen Übermittlung wichtiger Daten mit der Elektronischen Lebenslangen Gesundheitsakte (ELGA) ein für den Einzelnen unerhört brisanter Datenpool entstehen könnte, auf den viel zu viele "Interessenten" zugreifen könnten.

Schon jetzt gibt es jede Menge an gesundheitsbezogenen elektronisch gespeicherten Daten, deren Auswertung durch die verschiedenen Institutionen zumindest eine potenzielle Gefährdung darstellt. Wie der Präsident der Hausärztevereinigung, Christian Euler, erklärte: Fünf Millionen Arzneimittelverschreibungen als Papier im Keller von Krankenkassen stellten im Vergleich zur Analyse auf Knopfdruck und zur Datenvernetzung eine um Potenzen geringere Gefahr dar.

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(APA)