EU-Kommission geht gegen Microsoft vor
Die EU-Kommission hat am Freitag nach eigenen Angaben mit rechtlichen Schritten gegen den Software-Konzern Microsoft begonnen. Grund für das neue Verfahren ist ein alter Streit über die Bündelung des Web-Browsers Internet Explorer mit dem Betriebssystem Windows.
Indem das US-Unternehmen den Internet Explorer kostenlos zusammen mit Windows ausliefere, verletzte es europäisches Kartellrecht, erklärte die Kommission zur Begründung.
Die Kommission kritisiert nach eigenen Angaben, dass die Bündelung den Wettbewerb zwischen verschiedenen Webbrowsern behindert, Produktinnovation erschwert und letztlich die Auswahl der Kunden vermindert.
Microsoft hatte am Freitag eine Mitteilung veröffentlicht, in der das Unternehmen den Erhalt eines entsprechenden Schreibens der Kommission am Donnerstag bestätigte. Redmond wolle in seiner Geschäftstätigkeit die Gesetze der EU in vollem Umfang einhalten, hieß es in der kurzen Stellungnahme.
Acht Wochen Zeit für Reaktion
Diese Praxis schade dem Wettbewerb und schränke letztlich die Verbraucher ein, hieß es in einer in Brüssel veröffentlichten Erklärung. Microsoft hat demnach acht Wochen Zeit, um auf die Vorwürfe zu reagieren.
Das Unternehmen habe zudem Anrecht auf eine mündliche Anhörung in Brüssel, teilte die Behörde mit. Sollten die Vorwürfe bestätigt werden, könne die Behörde eine Strafe gegen Microsoft aussprechen.
Im Februar vergangenen Jahres hatten die Brüsseler Wettbewerbshüter eine Strafe von 899 Millionen Euro gegen den Konzern verhängt mit der Begründung, Microsoft habe für die Bereitstellung technischer Informationen an seine Konkurrenten jahrelang überhöhte Preise verlangt und damit gegen Auflagen der Kommission verstoßen. Seit März 2004 wurden gegen Microsoft bereits Geldstrafen von rund 1,7 Milliarden Euro verhängt.
Opera als Anstoß
Das aktuelle Verfahren wurde durch eine Beschwerde vom norwegische Konkurrenten Opera ausgelöst. In einer Reaktion auf den Brief aus Brüssel erklärte Opera-Chef Jon von Tezchner: "Die Stellungnahme der Kommission zeigt, dass sie ernst damit machen will, Microsoft zur Öffnung von Windows für echte Konkurrenz bei Internet-Browsern zu bringen."
"Im Namen aller Internet-Anwender" empfehle Opera, nun auch die nächsten Schritte zu gehen, um den Wettbewerb zu ermöglichen, den Microsoft seit mehr als ein Jahrzehnt "abgewürgt" habe.
(APA/AP/futurezone)