Personalausweis mit Chip kommt

Deutscher Bundesrat segnet Gesetz ab

Der neue elektronische Personalausweis im Scheckkartenformat ist in Deutschland beschlossene Sache. Der Bundesrat billigte am Freitag ohne Aussprache das vom Bundestag verabschiedete Gesetz. Der Ausweis soll ab November 2010 ausgegeben werden. Auf einem integrierten Chip wird ein digitales Passfoto gespeichert. Auf freiwilliger Basis kann der Inhaber zudem zwei Fingerabdrücke speichern lassen.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) war stets dafür eingetreten, die Abgabe von Fingerabdrücken obligatorisch zu machen, musste aber Protesten von Koalitionspartner SPD nachgeben. Anders als in Österreich besteht in Deutschland Ausweispflicht. Bürger ab16 Jahren sind gesetzlich dazu verpflichtet, einen Personalausweis zu besitzen und ihn auf Verlangen einer zur Prüfung der Personalien ermächtigten Behörde vorzulegen.

Ausweis wird teurer

Neben der Identitätskontrolle an der Grenze soll der Ausweis auch Online-Banking und Internet-Einkäufe einfacher und sicherer machen. Mit der entsprechenden technischen Ausrüstung kann der neue Ausweis das Versenden von Kreditkartennummern, Passwörtern und PIN-Nummern ersetzen.

Zudem kann der Ausweis - der kleiner, aber voraussichtlich auch teurer als bisher wird - auf Wunsch mit einer elektronischen Signatur ausgestattet werden, mit der etwa Kaufverträge und behördliche Anträge via Internet unterschrieben werden können.

(dpa/futurezone)