Patente: Microsoft klagt TomTom
Microsoft beschuldigt Navigationsspezialisten der Patentverletzung
Microsoft zieht einem Medienbericht zufolge gegen den Navigationsgeräte-Hersteller TomTom mit dem Vorwurf der Patentverletzung vor Gericht. Der Software-Hersteller wirft dem niederländischen Unternehmen vor, mit seinen Produkten insgesamt acht Patente zu verletzen, berichtete das "Wall Street Journal" am Donnerstag.
Microsoft habe bisher vergeblich versucht, mit TomTom ins Gespräch zu dieser Sache zu kommen, sagte Chefjurist Horacio Gutierrez der Zeitung. Ein Sprecher von TomTom wollte die Vorwürfe bis dato nicht kommentieren.
Schadensermittlung
Bei fünf Patenten handle es sich um Techniken für Navigationssysteme im Auto, die anderen hätten mit der Verwaltung von Daten zu tun. Microsoft habe entsprechende Patente bereits an einige Hersteller, darunter Pioneer, Alpine und Kenwood, lizenziert, hieß es.
Microsoft wolle nun in einem Verfahren vor dem Bezirksgericht in Washington den durch die Patentverletzung entstandenen Schaden ermitteln lassen. In einem zweiten Verfahren vor der US-Handelsaufsicht ITC wolle Microsoft zudem einen Handelsstopp der fraglichen Produkte erreichen.
(dpa)