Patentstreit bedroht G1-Verkauf
Handyhersteller HTC geht gegen deutsches Patenturteil vor
Der taiwanische Handyhersteller HTC will gegen ein deutsches Patenturteil vorgehen. Das Landgericht Mannheim hatte in der vergangenen Woche entschieden, dass HTC mit Mobilfunkkomponenten Schutzrechte des bayerischen Patentverwerters IPCom verletze.
Für das asiatische Unternehmen habe das Urteil keine kurzfristigen Auswirkungen, sagte HTC-Finanzchef Cheng Hui Ming zu Reuters. "Es besteht die Möglichkeit, dass diese Entscheidung unser Geschäft ein bisschen beeinflussen könnte, aber im Moment kann ich keine Auswirkungen auf unser Geschäft oder unseren Umsatz erkennen", sagte er.
G1-Verkauf verbieten
IPCom-Chef Bernhard Frohwitter erklärte, er hoffe, dass HTC an den Verhandlungstisch zurückkehre. Zugleich drohte er den Taiwanern: "Anderenfalls halten wir uns die Option offen, das Urteil des Landgerichts Mannheim vollstrecken zu lassen und den Verkauf der betroffenen Geräte in Deutschland verbieten zu lassen." IPCom zufolge verwendet HTC die geschützte Technik unter anderem in dem Modell "G1" von T-Mobile und Vodafones HTC Magic.
IPCom, dass die umstrittenen Patente nach eigenen Angaben von Bosch erworben hatte, sieht die gleichen Schutzrechte auch vom Handyriesen Nokia verletzt. Die Klage ist vom Landgericht Mannheim allerdings noch nicht entschieden.
Nokia setzt sich entschieden gegen die Forderung der Firma aus Pullach bei München zur Wehr. Das spezielle Patent sei nicht valide und werde von Nokia-Produkten nicht verletzt, sagte eine Unternehmenssprecherin. Die Klagen von IPCom seien lediglich ein Versuch, Nokia "in diskriminierende und unrealistische Lizenzbedingungen zu zwingen".
(Reuters)