Sperre von Kinderporno-Sites verzögert sich

DEUTSCHLAND
14.03.2009

Justizministerin Brigitte Zypries will wegen "verfassungsrechtlicher" Bedenken die Pläne für einen Website-Filter von Familienministerin Ursula von der Leyen nicht unterstützen.

Die deutsche Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) stellt sich gegen die Pläne von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), die an einer Sperrung von Websites mit Kinderpornografie arbeitet, berichtet der "Spiegel" (Samstagsausgabe).

Demnach sieht die Justizministerin "erhebliche verfassungsrechtliche Risiken", weshalb sie die Lösung "nicht mittragen" könne. Zudem sei die Justizministerin nicht in die monatelangen Verhandlungen eingebunden gewesen.

Verzögerungen

Die von der Familienministerin Von der Leyen angestrebte Sperrung verzögert sich, berichtet die in Hannover erscheinenden "Neue Presse" (Samstagsausgabe). Das Ministerium verhandle derzeit mit acht großen Zugangsanbietern.

In den kommenden Wochen sollen die Vereinbarungen offiziell geschlossen werden, heißt es im Zeitungsbericht. Mitte Februar hatte die Ministerin noch damit gerechnet, dass die verbindlichen Abmachungen innerhalb von vier Wochen unterschrieben seien.

Stoppschild

Nach dem Vorbild Norwegens will Von der Leyen Seiten, die sexuelle Straftaten an Kindern zeigen, blockieren lassen. Beim Anklicken soll dann ein Stoppschild erscheinen. Damit könnten täglich 300.000 bis 400.000 Zugriffe auf solche Websites verhindert werden, sagte die CDU-Politikerin der Zeitung.

Experten bezweifeln jedoch die rechtliche und technische Machbarkeit solcher Maßnahmen.

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(dpa/futurezone)