TomTom klagt Microsoft

SOFTWAREPATENTE
20.03.2009

Navihersteller schlägt zurück

Wie der US-Nachrichtendienst Bloomberg am Donnerstag (Ortszeit) gemeldet hat, hat der niederländische Navigationsgerätehersteller TomTom Microsoft vor einem US-Bundesgericht in Virginia am 16. März wegen Verletzung von vier Patenten geklagt. Die Patente beziehen sich auf Systeme, die in Automobil-Navigationsgeräten eingesetzt werden. Microsoft habe diese in seinem Produkt Streets and Trips eingesetzt, so die Klageschrift.

Krieg mit Software-Patenten

Die Klage ist eine Reaktion auf eine Beschwerde, die Microsoft vor rund einem Monat bei der US-Außenhandelsbehörde (International Trade Commission) eingereicht hatte. Microsoft wollte den Import von TomTom-Geräten in die USA behindern, da diese seiner Ansicht nach acht seiner Patente verletzten.

Der Konzern hatte außerdem vor einem Bundesgericht in Seattle Klage gegen TomTom eingereicht, nachdem die beiden Unternehmen kein gegenseitiges Lizenzgeschäft hatten abschließen können.

In einer kurzen Stellungnahme vom Donnerstag bestätigte Redmond, die Klageschrift erhalten zu haben, man sei derzeit dabei, diese zu analysieren. Generell sei man weiterhin daran interessiert, den Konflikt über den Abschluss eines Lizenzabkommens beizulegen, werde aber in der Zwischenzeit die eingeleiteten Rechtsverfahren gegen TomTom weiterverfolgen.

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