Microsoft siegt über TomTom
Patentstreitigkeiten zugunsten von Redmond beigelegt
Microsoft und der niederländische Navigationsgerätehersteller TomTom haben am Montag bekanntgegeben, sich über ihre Patentstreitigkeiten außergerichtlich geeinigt zu haben. Microsoft hatte TomTom wegen Patentverletzung vor ein Bezirksgericht des US-Bundesstaats Washington sowie vor die US-Handelskommission gebracht, TomTom hatte darauf mit einer Gegenklage vor einem Bezirksgericht in Virginia geantwortet.
TomTom muss zahlen
TomTom wird demnach Microsoft für die Nutzung von acht Patenten entschädigen. Microsoft wiederum darf die TomTom-Patente verwenden und muss nichts dafür bezahlen. Das Abkommen hat eine Laufzeit von fünf Jahren. Die Höhe der Zahlungen von TomTom an Microsoft gaben beide Seiten nicht bekannt.
TomTom verpflichtet sich auch, im Rahmen von zwei Jahren Funktionen aus seinen Produkten zu entfernen, die zwei Dateisystem-Patente von Microsoft (FAT-LFN-Patente) verletzt haben sollen. TomTom wiederum könne seine Verpflichtungen einhalten, die das Unternehmen durch Verwendung von Software gemacht habe, die unter der GPLv2 stehe, so Microsoft.