Austro-Schmiergeld für Nigeria

siemens
24.11.2006

Ein ehemaliger Siemens-Angestellter hat deutschen Staatsanwälten erklärt, wie nigerianische Machthaber Schmiergeld aus Österreich erhielten.

In der Schwarzgeld-Affäre bei Siemens hat einer der Beschuldigten einem Zeitungsbericht zufolge Schmiergeldzahlungen zugegeben. Ein langjähriger Angestellter habe bei der Staatsanwaltschaft ausgesagt, Siemens habe den früheren Präsidenten von Nigeria, Sani Abacha, bestochen, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Freitag.

Geschäfte "nur mit Sonderzahlungen"

Der frühere Siemens-Beschäftigte habe ausgesagt, in Afrika und anderen Teilen der Welt sei es oftmals nur mit Sonderzahlungen möglich, Aufträge zu bekommen. Bei diesem Beschuldigten handle es sich um einen der sechs früheren oder aktiven Mitarbeiter, die inzwischen in Untersuchungshaft sitzen.

Der Ex-Angestellte hatte dem Bericht zufolge nach bisherigen Erkenntnissen der Ermittler hohe Beträge aus dem Konzern auf Tarnkonten geleitet und anschließend an Konzernmanager weitergereicht. Diese verfügten schließlich über Millionensummen, die nicht in den Siemens-Büchern auftauchten, und konnten mit diesem Geld operieren.

Die Österreich-Connection

Der langjährige Angestellte gilt bei den Ermittlern bisher als Mittelsmann bei diesen Transaktionen. Er soll ausgesagt haben, dass aus den geheimen Kassen in Österreich Schmiergeld nach Nigeria geflossen sei. Anfang des Jahrzehnts habe aber die Gefahr bestanden, dass die geheimen Konten in Österreich von Staatsanwälten aus der Schweiz entdeckt werden könnten.

Die Staatsanwaltschaft in Genf habe damals wegen hoher Schmiergeldzahlungen an den inzwischen verstorbenen Abacha ermittelt. Ein Teil dieses Schmiergeldes stamme von Siemens, wurde der Beschuldigte zitiert. Schweizer Staatsanwälte und die Eidgenössische Bankenkommission hatten Ende der 90er Jahre einen harten Kurs im Kampf gegen Geldwäsche eingeschlagen.

Schmiergeld auf Schweizer Konten

Neue Gesetze zwangen die Banken, verdächtige Konten offen zu legen. Dabei wurde auch offenbar, in welchem Ausmaß der 1998 verstorbene Abacha Geld auf Schweizer Privatkonten umgeleitet hatte.

Der langjährige Siemens-Mitarbeiter nannte der Staatsanwaltschaft in München dem Bericht zufolge auch Zahlen zu den Tarnkonten in Österreich. Allein über Konten in Salzburg seien 75 bis 100 Millionen Euro pro Jahr geflossen, und das über einen längeren Zeitraum in den 90er Jahren.

Beunruhigt durch die Ermittlungen der Staatsanwälte in Genf habe man dann die Konten in Österreich nicht weiter betrieben, sondern ein neues System eingerichtet. Über Scheinrechnungen und Tarnfirmen wurden nach den bisherigen Erkenntnissen der Ermittler anschließend Millionenbeträge in die Schweiz verschoben.

(AFP | futurezone)