Neue Heimatschutz-Wunschliste
Am Donnerstag hat das US-Ministerium für Heimatschutz eine neue Liste mit Anforderungen an Länder publiziert, die am US-Programm für visumfreies Reisen teilnehmen. Die Wunschliste umfasst neue Kennzeichnungen für Pässe und Verschärfung der Kontrollen auf Flughäfen.
Das Ministerium kündigte in der entsprechenden Mitteilung an, gemeinsam mit dem US-Kongress die Liste seiner Forderungen bei den Partnerstaaten des Programms für visafreies Reisen in die Vereinigten Staaten durchsetzen zu wollen. Auch Österreich ist Teilnehmerland am "Visa Waiver Program" [VWP].
Elektronische Reiseerlaubnis
Das Ministerium kündigte an, ein System zur elektronischen Gewährung von Reiseerlaubnissen zu entwickeln. Vorbild für das System, bei dem die Antragsteller ihre Daten über das Netz an die US-Behörden schicken und von diesen dann die Reiseerlaubnis erhalten, ist ein entsprechender Prozess, der bereits in Australien angewandt wird.
"Globale Schutzhülle"
Weiterhin fordert das Ressort eine Verbesserung des Informationsflusses zwischen den VWP-Teilnehmerländern und den US-Behörden. Erst am Mittwoch hatte Robert Mocny, Direktor des US-Programms zur technischen Identifikation des Status von Reisenden und Migranten, auf der internationalen Konferenz über Biometrie und Ethik in Washington bekannt gegeben, dass das Heimatschutzministerium mit Japan und den europäischen Partnerländern an einem System zum verbesserten Austausch von biometrischen Daten arbeite. Mocny bezeichnete das Programm als "globale Schutzhülle" ["Global Envelope"].
Jeder Pass muss gemeldet werden
Auf der Wunschliste des Ministeriums stehen weiters gemeinsame Standards für Reisedokumente in allen VWP-Ländern. Das Ministerium will beispielsweise in den Pässen vermerkt sehen, über wie viele Pässe eine Person verfügt. Auch Notpässe sollten standardisiert werden und Ersatzpässe sollten spezielle Markierungen erhalten.
VWP-Teilnehmerländer müssten den US-Behörden außerdem gestohlene und verlorene Pässe melden.
Außerdem drängt das Ministerium auf Vereinbarungen mit den VWP-Staaten über die Rücknahme von Staatsbürgern, die aus den USA ausgewiesen wurden.
Air-Marshals gefordert
Weiterhin legt das Ministerium großen Wert auf weitere Verschärfung der Sicherheitskontrollen auf Flughäfen.
Die VWP-Teilnehmerländer sollten weiterhin gedrängt werden, dem US-Air-Marshal-Programm vergleichbare Vorkehrungen für den Einsatz von Sicherheitspersonal an Bord von Flügen in die USA zu treffen.
Das US-Heimatschutzministerium betreibt schon seit vier Jahren ein geheimes Programm, das jeden USA-Reisenden nach seinem Bedrohungspotenzial bewertet.