Streit um Namen "Android"

MARKENRECHT
02.05.2009

Software-Entwickler startet Millionenklage gegen Google

Wie das US-Wirtschaftsmagazin "Forbes" am Donnerstag berichtet hat, beansprucht Erich Specht, Software-Entwickler aus dem US-Bundesstaat Illinois, den Namen "Android" für sich. Specht betreibt das Unternehmen Android Data Corp. und klagte deshalb Google wegen der Verwendung des Namens für sein Smartphone-Betriebssystem.

Specht gibt an, er habe den Namen "Android" bereits im Jahr 2002 in Zusammenhang mit E-Commerce rechtlich schützen lassen. Der Software-Unternehmer habe nun Klage gegen Google und weitere 46 Technologieunternehmen der Open Handset Alliance eingereicht, in der er knapp 100 Millionen Dollar Schadenersatz fordere, so "Forbes".

Google will Rechte verteidigen

In einer ersten Reaktion meinte Google-Sprecher Andrew Pederson, dass das Unternehmen sich gegen die geforderten Ansprüche wehren werde. Unter den Beklagten finden sich unter anderen auch Motorola, T-Mobile, Toshiba, Samsung und Vodafone.

Langjähriger Patentstreit

Google wollte im Oktober 2007, einige Tage vor Veröffentlichung der Android-Pläne, den Namen "Android" schützen lassen. Das US-Patentamt habe den Antrag jedoch im Februar 2008 mit der Begründung zurückgewiesen, dass die Bezeichnung bereits rechtlich geschützt sei. Google erhob daraufhin Einspruch und meinte, Specht habe seine Ansprüche aufgrund von Untätigkeit verloren.

Googles Rechtsabteilung konnte ein Dokument vorweisen, aus dem die freiwillige Auflösung der Android Data Corp. im Jahr 2004 hervorging, und argumentierte, dass auch die Verlängerung der Firmendomain versäumt wurde. Die Android Data Corp. wurde jedoch später wieder reaktiviert. Das Patentamt habe die Forderungen Googles im November 2008 abermals zurückgewiesen, so das Wirtschaftsmagazin.

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