E-Government: Probleme mit Netz und Back-up
93 Prozent der Gemeinden Österreichs waren im Jahr 2008 mit einer eigenen Website im Internet vertreten. Die meisten Kommunen hängen am Internet, bei den Sicherheitsvorkehrungen gibt es aber ebenso große Lücken wie bei der Nutzung des elektronischen Aktensystems. Beim Breitbandausbau setzt der Gemeindebund auf die Telekom Austria.
83,7 Prozent der Gemeinden verfügen demnach über einen Breitbandanschluss, wobei ISDN-Anschlüsse nicht als Breitbandanschlüsse gerechnet wurden. Das ergab eine E-Government-Befragung der Gemeinden durch den Österreichischen Gemeindebund.
Dem gegenüber muss sich ein Prozent der Kommunen mit einem 56-k-Modem begnügen. In mehr als der Hälfte der Gemeinden haben alle Mitarbeiter einen eigenen PC oder Laptop, drei Viertel davon verfügen über einen PC mit Internet-Anbindung. Bei 85 Prozent der Gemeinden ist der E-Mail-Verkehr Standard.
"Wir sehen aber auch noch einige Schwächen", sagte Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer bei der Studienpräsentation am Mittwoch in Wien. So werde die elektronische Amtssignatur von lediglich 4,8 Prozent eingesetzt, "weil sie für kleine Gemeinden als zu kompliziert und unsicher empfunden wird".
Die Studie ist nicht zum Download verfügbar, kann aber auf Wunsch als Hardcopy von der Donau-Uni Krems bezogen werden.
75 Prozent ignorieren Amtssignatur
Während 19 Prozent der Gemeinden die Einführung der elektronischen Amtssignatur planen, findet sie bei 75 Prozent keine Beachtung. Auch die Zustellung der Amtspost erfolge fast ausschließlich auf dem Papier. Zumindest 21 Prozent ist die heuer eingeführte elektronische Zustellung bekannt, jedoch nur 8,5 Prozent planen deren Einführung bis 2010.
"Das elektronische Aktensystem ist quasi nicht vorhanden", so Mödlhammer. Nur fünf Prozent planen, dieses einzuführen, so die Studie.
Sorgen bereitet Mödlhammer auch die Tatsache, dass 20 Prozent der ländlichen Bevölkerung noch keinen Internet-Zugang haben, wobei vor allem ältere Menschen und Migranten davon betroffen seien. "Wir wollen keine Einteilung in Bürger erster und zweiter Klasse", betont Mödlhammer, weshalb es das papierlose Gemeindeamt auch künftig nicht geben werde.
Gemeindeämter als Seelsorger
Die Studie habe auch ergeben, dass E-Government nicht das Personal ersetze. Der kommunale Personalstand konnte im Zeitraum 2002 bis 2008 um 18,5 Prozent zwar gesenkt werden, jedoch sei der Amtsverkehr im selben Zeitraum gewachsen. "Eingespart wurde bei klassischen Arbeiten wie Buchhaltung", so Mödlhammer gegenüber ORF.at. Dafür kämen vermehrt Personen auf die Gemeindeämter, um "soziale Kontakte" zu pflegen.
Auf 71 Prozent der Gemeinde-Websites werden E-Formulare angeboten. "In der Bundesländerwertung führt Salzburg mit 90 Prozent", so Mödlhammer, gefolgt von Oberösterreich (80 Prozent) und Tirol (76 Prozent). Schlusslicht ist das Burgenland mit knapp 50 Prozent.
Sicherheitsstrategie mangelhaft
Auch nach der Datensicherheit bei Österreichs Gemeinden wurde gefragt. Demnach haben etwa 95 Prozent eine Anti-Viren-Software, und knapp 90 Prozent schützen ihre Rechner mittels Firewall. Über ein Back-up-System verfügen lediglich 55 Prozent, und die Verschlüsselung der Daten betreiben nur 15 Prozent.
Mödlhammer verweist in diesem Zusammenhang jedoch auch auf den Umstand, dass die Gemeindemitarbeiter keine IT-Profis seien und oft gar nicht wissen würden, ob eine Anti-Viren-Software installiert sei oder nicht. Die Studie setzte sich nur aus "reinen Abfrageergebnissen" zusammen. Die Datensicherung erfolge zumeist durch private IT-Firmen, so Mödlhammer.
Infrastruktur kostenintensiv
"Die Infrastruktur kostet die Gemeinden viel Geld", so Mödlhammer. Demnächst sei ein Gespräch mit TA-Chef Hannes Ametsreiter geplant. Thema sei die Verwendung der von der EU zur Verfügung gestellten 56,4 Millionen Euro für den Infrastrukturausbau im ländlichen Raum.
Mödlhammer gibt sich zuversichtlich: "Früher waren die Gelder stark an die Landwirtschaft gebunden", er rechnet jedoch damit, dass verstärkt in die Breitband-Infrastruktur investiert werde. Das Landwirtschaftsministerium müsse noch heuer bei der EU bekanntgeben, wie das Geld genau verwendet werde. Die "Flexiklausel" ermöglicht dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie eine selbstständige Entscheidung darüber.
An der 2008 durchgeführten Studie beteiligten sich 52,99 Prozent (1.230) der insgesamt 2.357 Gemeinden Österreichs. Die Ergebnisse wurden auf alle 2.357 Gemeinden hochgerechnet.
(futurezone/Claudia Glechner)