Ministerium: E-Voting-System läuft stabil
Bisher rund 1.500 Teilnehmer, Gegner fordern Abbruch
Laut einer Aussendung des Wissenschaftsministeriums vom Mittwoch haben bisher rund 1.500 Wahlberechtigte von der E-Voting-Option bei der Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) Gebrauch gemacht.
Das E-Voting-System laufe damit seit dem Start am Montag um 8.00 Uhr stabil. Das Ministerium teilte mit, dass Bernhard Varga, der Vorsitzende der ÖH-Wahlkommission eine ordnungsgemäße Wahl als gegeben ansehe. Die Systeme sollen bis Freitag, 18.00 Uhr laufen.
Die Stimmabgabe gehe planmäßig weiter, so Varga, der in den Problemen um die Gestaltung der Online-"Stimmzettel" keinen Rechtsgrund für eine Unterbrechung der Wahl sieht.
Kritik an der Uni Wien
Die wahlwerbenden Gruppen GRAS, VSStÖ und KSV-LiLi an der Universität Wien forderten am Mittwoch in einer Aussendung Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) erneut zum Abbruch des E-Votings auf. Bei einer Sitzung der ÖH-Wahlkommission der Uni Wien am Dienstag hätten sie die Unterbrechung des elektronischen Wahlvorgangs gefordert. Zwei Drittel der Studierendenvertreter hätten für die Unterbrechung gestimmt; die Vertreter der ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft dagegen.
Allerdings darf nur der vom Wissenschaftsministerium bestellte Wahlkommissionsvorsitzende die Wahl unterbrechen, der Antrag wurde von diesem zurückgewiesen.