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2.161 Teilnehmer am E-Voting zur ÖH-Wahl

DEMOKRATIE
22.05.2009

Am Freitagabend hat die E-Voting-Periode für die Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaft geendet. Laut Auskunft des Ministeriums gegenüber ORF.at machten 2.161 Wahlberechtigte von der E-Voting-Option Gebrauch. Das Ziel, ein Prozent der Wahlberechtigten für E-Voting zu interessieren, habe man knapp verfehlt. Mit dem technischen Ablauf ist das Ministerium zufrieden.

"2.161 Studierende haben vom E-Voting Gebrauch gemacht", so Nikola Donig, Sprecher von Wissenschaftsminister Johannes Hahn, am Freitagabend zu ORF.at, "Wir haben das selbst gesetzte Ziel, dass ein Prozent der Wahlberechtigten diese Option nutzt, damit knapp verfehlt." Insgesamt sind nach Angaben des Ministeriums 230.749 Studierende an 21 österreichischen Hochschulen wahlberechtigt.

Das E-Voting via Internet mit Bürgerkartenidentifikation bei der Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaft ist das erste große Experiment in Sachen elektronische Wahlen in Österreich. "'Das wichtigste Ziel haben wir aber erreicht", so Donig, "Das E-Voting ist technisch stabil abgelaufen. Ein sehr gutes Ergebnis. Wir prüfen nun am Wochenende nach, ob an einer Stelle nur drei oder weniger Personen gewählt haben, um diese dann aus Datenschutzgründen zur Papierwahl zu bitten." Diese findet in der kommenden Woche vom 26. bis zum 28. Mai statt, die Ergebnisse - auch jene des E-Votings - werden am Donnerstag, dem 28. Mai, bekanntgegeben.

Kein technischer Angriff

Das IT-Sicherheitszentrum CERT.at bestätigte am Freitagnachmittag gegenüber ORF.at, dass es keinen technischen Angriff auf das E-Voting-System gegeben habe. E-Voting-Gegner, beispielsweise die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und die Plattform Papierwahl.at, hatten in dieser Woche zwei Fälle beschrieben, in denen je eine Wahlberechtigte beim Wahlvorgang auf technische Probleme gestoßen war.

Die GRAS und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) hatten angekündigt, die Wahl anfechten zu wollen, da das E-Voting gegen das Wahlgeheimnis verstoße. Auf den elektronischen "Wahlzetteln" waren außerdem die Abkürzungen der wahlwerbenden Gruppen nicht aufgeschienen. Aus Antworten des Wissenschaftsministeriums auf Parlamentarische Anfragen der Grünen ist hervorgegangen, dass die Einrichtung und Bewerbung des Systems rund eine halbe Million Euro gekostet haben. Im Vorfeld der Wahl sind auch rund 10.000 Kartenlesegeräte kostenlos im Rahmen einer Bürgerkarten-Aktivierungsaktion an Studierende ausgegeben worden.

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(futurezone/Günter Hack)