E-Voting: JES ficht ÖH-Wahl nicht an
Falscher Listenname auf virtuellem Stimmzettel
Die rechtskonservative Liste Junge Europäische Studenteninitiative (JES) hat am Montag in einer Pressemitteilung bekanntgegeben, dass sie die vergangene ÖH-Wahl nicht anfechten werde. Auf dem virtuellen Wahlzettel des E-Voting-Systems war der Name der Liste nicht korrekt aufgeführt gewesen, statt "Junge Europäische Studenteninitiative" war nur "Junge Studenteninitiative" im System gestanden.
"Effizientes Instrument"
Auch wenn es sich dabei um einen "zentralen Wahlmangel" gehandelt habe, mit dem sie "vermutlich erstinstanzlich bereits Erfolg" gehabt hätte, verzichte die JES auf die Anfechtung, so ihr Rechtsreferent Jakob Mahringer. Trotz des Fehlers hält die JES das E-Voting für ein "effizientes Instrument" und befürwortet den Einsatz des Systems auch bei künftigen Urnengängen. Die JES stellt nach der Wahl 2009 an der Universitätsvertretung der Uni Wien einen Mandatar.
Gegen das E-Voting via Internet laufen derzeit drei Beschwerden beim Verfassungsgerichtshof, darunter eine des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS). Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) werden das E-Voting durch Anfechtung einer Reihe von Entscheidungen der Wahlkommission und des Wissenschaftsministeriums vor den Verfassungsgerichtshof bringen, da dieser nicht unmittelbar für die ÖH-Wahl zuständig ist.