Von der Leyen fordert Netz-Benimmregeln
Umstrittene Ministerin will "achtsamen Umgang miteinander"
Die deutsche Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will Benimmregeln für das Internet einführen. In Sozialen Netzwerken, Blogs und Chats müsse ebenso wie im Schulalltag ein "achtsamer und wacher Umgang miteinander" eingefordert werden, sagte von der Leyen der "Rheinischen Post" (Donnerstag).
Ziel es sei, gemeinsam mit den Verantwortlichen sowie jugendlichen Nutzern einen Verhaltenskodex zu entwickeln. Außerdem müssten minderjährige Internet-Surfer über die Gefahren des Netzes aufgeklärt werden - zum Beispiel darüber, "dass sich Erwachsene mit üblen Absichten in ihre Chats einschleichen können".
Von der Leyen hatte mit ihren Vorschlägen für das Sperren von Websites mit kinderpornografischen Inhalten, die inzwischen gesetzlich verankert sind und ab dem 1. August wirksam werden, eine Debatte über Zensur im Netz entfacht. Kritiker hielten ihr vor, dass Kindesmissbrauch damit nicht bekämpft werde und stattdessen ein Einfallstor für das Sperren auch anderer Seiten geöffnet werde. Das BKA erhält mit dem Gesetz den Auftrag, eine zentrale geheime Sperrliste von Websites zu pflegen, die von den deutschen Providern übernommen werden muss. Bei der Prüfung der Liste gibt es keine richterliche Kontrolle.
Benehmen im Netz
Zuletzt musste sich von der Leyen über die Medien bei der indischen Botschaft in Deutschland entschuldigen, weil sie wiederholt behauptet hatte, dass Indien Kinderpornografie nicht ächte. Die Netzgemeinde fand schnell heraus, dass diese Behauptung nicht stimmte, und machte die indische Botschaft darauf aufmerksam, die ihrerseits mit einer scharfen Richtigstellung auf von der Leyens Behauptungen reagierte.
In den Kommunikationssystemen des Usenet und des Internets gibt es schon seit Jahrzehnten Verhaltensregeln, die unter dem Begriff Netiquette in Selbstregulation von den betroffenen Communitys verhandelt werden.
(dpa/futurezone)