Niederlande: Pirate Bay muss draußen bleiben

GERICHTSBESCHLUSS
31.07.2009

Der schwedische Torrent-Tracker The Pirate Bay muss nach einem niederländischen Gerichtsbeschluss den Datenverkehr aus und in die Niederlande binnen zehn Tagen blockieren, ansonsten droht den Betreibern eine hohe Geldstrafe.

Ein Gericht in den Niederlanden verfügte zugunsten der Anti-Piraterie-Organisation Brein und gegen The Pirate Bay. Die drei Gründer von The Pirate Bay haben jetzt zehn Tage Zeit, um den Traffic zu und aus den Niederlanden zu blockieren.

30.000 Euro Strafe pro Tag

Der Richter Wil Tonkens hielt in einem schriftlichen Gerichtsbeschluss fest, dass die drei Betreiber "jeder für sich und alle zusammen" sich um den Stopp des Datenverkehrs zu kümmern hätten, ansonsten falle eine Strafe in der Höhe von 30.000 Euro pro Tag an. In dem Urteil wurden Hans Frederik Lennart Neij, Peter Kalevi Sunde Kolmisoppi und Per Gottfrid Svartholm Warg namentlich genannt.

Aus dem Gerichtsbeschluss geht allerdings nicht hervor, wie die Betreiber den Traffic zu blockieren hätten und wie das Gericht die Umsetzung des Urteils erzwingen könnte, wenn die Betreiber diese Sperre nicht umsetzen können.

Gilt auch für potenziellen Käufer

In einer separaten Entscheidung des niederländischen Gerichts wurde festgestellt, dass auch das schwedische Unternehmen, das den Kauf von The Pirate Bay angekündigt hatte, die Blockierung des Datenverkehrs vom ersten Tag der Übernahme an umsetzen müsste.

Die Global Gaming Factory (GGF) hatte angekündigt, The Pirate Bay für 7,8 Millionen Dollar übernehmen zu wollen. Der Verkauf wurde bisher nicht abgeschlossen.

Mitte April waren die drei Gründer und der Finanzier Carl Lundström von einem schwedischen Gericht zu 3,6 Millionen Dollar Schadenersatz und einem Jahr Haftstrafe verurteilt worden.

Mehr zum Thema:

(AP/futurezone)