Schweden: Piraten treten bei Kommunalwahl an
Britische Piraten als Partei anerkannt
Wie Rickard Falkvinge, der Vorsitzende der schwedischen Piratenpartei (Piratpartiet), am Donnerstag in seinem Weblog bekanntgegeben hat, wird die Organisation 2010 nicht nur bei der Reichstagswahl, sondern auch bei der Kommunalwahl im September des Jahres antreten.
In einem Gastbeitrag für die Stockholmer Tageszeitung "Dagens Nyheter" präzisierte Falkvinge die Pläne der Partei und verglich dabei deren Aufstieg mit dem der Sozialdemokraten und der Grünen, die jeweils aus dringenden gesellschaftlichen Problemen ihrer Gründungszeit hervorgegangen seien. Die Piratenpartei werde sich auch in den Gemeinden für die Stärkung der Bürgerrechte im digitalen Zeitalter einsetzen. Weiterhin will der ehemalige Microsoft-Manager Falkvinge dafür eintreten, dass in der öffentlichen Verwaltung und in den Schulen proprietäre Software "so schnell wie möglich" durch Open-Source-Programme verwendet wird, um die Abhängigkeit von US-Produkten zu verringern - aus Gründen der nationalen Sicherheit und der Transparenz, wie er schreibt.
Datenschutz auf lokaler Ebene
Außerdem sollten die Schnittstellen der öffentlichen Verwaltung zu den Bürgern modernisiert werden. Auch auf kommunaler Ebene gebe es in Sachen Datenschutz viel zu tun, so Falkvinge, der als Beispiel öffentliche Verkehrsunternehmen anführt, die mittels E-Ticketing die Fahrtrouten ihrer Benutzer nachverfolgen und auf Jahre speichern könnten. Die Piratenpartei werde allerdings nicht in allen Gemeinden und Landkreisen antreten können. Laut "Dagens Nyheter" hat die Piratpartiet nun über 50.000 Mitglieder und ist damit die drittgrößte Partei Schwedens. Als sie zum ersten Mal zu der Parlamentswahl 2006 antrat, holte sie 0,63 Prozent der Stimmen, bei der EU-Wahl 7,1 Prozent.
In seinem Blogeintrag begrüßte Falkvinge die Internationalisierung der Piratenpartei. In Deutschland wurden die Piraten zur Bundestagswahl zugelassen, bei der EU-Wahl erreichten sie dort bereits 0,9 Prozent. Auch in Großbritannien hätten die Piraten Parteistatus erlangt. Wie die BBC berichtet, ist die Pirate Party UK am 30. Juni von den dortigen Behörden anerkannt worden. Sie wird damit zu den nächsten Parlamentswahlen antreten.