Microsoft wehrt sich gegen Word-Verkaufsstopp
Ansuchen um Aufhebung der gerichtlichen Verfügung
Microsoft setzt sich gegen ein Gerichtsurteil zur Wehr, das dem Software-Konzern den Verkauf seines Textverarbeitungsprogramms Word in den USA verbieten könnte. Vor einem US-Berufungsgericht in Washington beantragte Microsoft, die Anordnung eines Verkaufsstopps auszusetzen.
Das Urteil würde Microsoft in irreparabler Weise schaden, weil es das Unternehmen zwingen würde, sein Flaggschiff-Produkt für Monate vom Markt zu nehmen, heißt es in dem Antrag.
Microsoft wirft in seinem Antrag dem Gericht in Texas mehrere juristische Fehler vor. Zudem habe der Kläger, das kanadische Software-Unternehmen i4i, nicht stichhaltig darstellen können, warum dem Unternehmen durch Microsofts Produkte Schaden zugefügt worden sei.
Geldstrafe zu hoch
Eine von Microsoft selbst erhobene Studie habe ergeben, dass nur zwei Prozent aller Word-Nutzer in den USA jemals ein Dokument im XML-Format geöffnet hätten. Die infrage stehende Plattform werde nach eigenen Berechnungen lediglich von 0,2 bis 0,5 Prozent der US-Nutzer verwendet, was eine Geldstrafe in dieser Höhe nicht rechtfertige.
Das kanadische Unternehmen habe damit gerechnet, dass Microsoft gegen das Urteil angehen wird, sagte i4i-Chef Loudon Owen dem "Wall Street Journal" ("WSJ"). "Wir glauben fest, dass das Jury-Urteil und der Richterspruch beide fair und korrekt waren."
Verkaufsstopp am 10. Oktober
Ein Gericht in Texas hatte in dem Patentstreit in der vergangenen Woche dem Antrag der Kläger stattgegeben. Der kanadischen Firma wurde eine Zahlung von 290 Millionen Dollar (206 Mio. Euro) zugesprochen. Microsoft sollte innerhalb einer Frist von 60 Tagen die infrage stehenden Teile der Software entfernen. Betroffen wären die Versionen Word 2003 und Word 2007 sowie das für den Herbst geplante Software-Paket Office 2010. Andernfalls würde am 10. Oktober ein Verkaufsstopp in den USA greifen.
I4i wirft Microsoft bereits seit 2007 vor, in seiner Textverarbeitung wissentlich ein Patent zu verletzen. I4i entwickelt Software für die Dokumentenverwaltung in Unternehmen. Unter anderem hält das Unternehmen ein Patent für ein Verfahren, das auf der XML-Sprache basiert. Mit Hilfe dieser Auszeichnungssprache können etwa Textdokumente formatiert und bestimmte Inhalte wie etwa Telefonnummern als solche automatisch erkannt werden.
(dpa)