US-Gericht: Millionenstrafe für SAP
Die Jury eines texanischen Bezirksgerichts hat den deutschen Software-Konzern SAP zur Zahlung von 138,6 Mio. Dollar wegen Patentrechtsverletzung verurteilt. SAP wird voraussichtlich in Berufung gehen.
Das Gericht Marshall verurteilte den größten europäischen Software-Hersteller wegen Patentrechtsverletzungen zu einer Strafe von 138,6 Millionen Dollar (97 Mio. Euro). Das bestätigte ein SAP-Sprecher am Donnerstag auf Anfrage. Wie der US-Nachrichtendienst Bloomberg mitteilt, hat eine Jury das Urteil gefällt.
"Wir schauen uns das Urteil an und prüfen weitere Schritte", sagte der Sprecher. Eine Berufung sei wahrscheinlich. Die US-amerikanische Versata Software Inc. hatte SAP bereits 2007 geklagt. Wie SAP ist Versata auf Unternehmenssoftware spezialisiert. Betroffen sind fünf Patente des Unternehmens.
Patent oder Trivialpatent?
Die Anwälte von Versata behaupten, dass SAP die patentierten Technologien im Software-Paket Business Suite unlizenziert verwenden würde. In ihrem Plädoyer hatten sie ursprünglich die Zahlung von knapp über 100 Millionen US-Dollar gefordert, die Jury sprach ihnen nun aber mehr zu. Die Anwälte von SAP hingegen argumentierten, dass es sich bei den angesprochenen Patenten um Trivialpatente handle, die niemals hätten erteilt werden dürfen.
2008 hatte SAP einen Patentrechtsstreit mit dem US-Konzern i2 Technologies per Vergleich beendet. Im Rahmen dieses Vergleichs erklärte sich SAP zu einer Zahlung von 83 Millionen Dollar an i2 bereit. Im kommenden Jahr wird voraussichtlich die vom Konkurrenten Oracle angestrengte Schadenersatzklage gegen SAP vor Gericht verhandelt. Oracle hatte zuletzt einen Schaden von mindestens einer Milliarde Dollar geltend gemacht und wirft SAP Diebstahl geistigen Eigentums im großen Stil vor. SAP hat die Vorwürfe zum Teil bestätigt.
(dpa/Reuters/futurezone)