Microsoft fordert einheitliches Patentsystem
Eine Stelle für weltweite Patentvergabe
In einem Blogpost hat Microsoft-Anwalt und -Vizepräsident Horacio Gutierrez eine Vereinheitlichung der weltweiten Patentsysteme gefordert.
Er beklagte darin steigende Kosten, zu lange Prüfungszeiten und Ineffizienzen durch mehrfache Prüfungen verschiedener Stellen. Weltweit würden derzeit 3,5 Millionen Patentanträge auf ihre Prüfung warten, 750.000 davon in den USA. Bis zu fünf Jahre könne es dauern, bis ein Patent schließlich erteilt wird. Das behindere einerseits die Firmen und binde andererseits Zeit und damit Geld bei den prüfenden Sellen, so sein Argument
In einer vernetzten und globalisierten Welt sei es notwendig, Patente über einen Patentantrag auch global beantragen zu können, die dann von einer einzigen Stelle gewährt werden sollen, so Gutierrez. Die Patentämter sollten zudem ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen.