China nimmt Online-Musikanbieter ins Visier
Die chinesische Regierung hat eine weitreichende Überprüfung des chinesischen Online-Musiksektors angekündigt und will ab 2010 den Vertrieb ausländischer Musik unter Genehmigungspflicht stellen.
Online-Musikanbieter müssen künftig für die Verbreitung ausländischer Songs die Zustimmung des chinesischen Kulturministeriums einholen. Das berichtete das "Wall Street Journal" ("WSJ"). In einem auf der Website des Ministeriums veröffentlichten Statement heißt es, die Maßnahme richte sich gegen "vulgäre Inhalte", aber auch gegen Urheberrechtsverstöße.
Die Anbieter haben nun bis zum Jahresende Zeit, die Genehmigungen für den Vertrieb ausländischer Songs einzuholen. Dazu müssen sie chinesische Übersetzungen von Songtexten einreichen und nachweisen, dass sie mit dem Vertrieb der Songs nicht gegen Urheberrechte verstoßen, so die Zeitung.
Auch Suchmaschinen betroffen
Von der Regelung sind laut "WSJ" auch Suchmaschinen betroffen, die lediglich auf Musik-Files verweisen, diese jedoch nicht selbst anbieten. Eine Sprecherin des chinesischen Suchmaschinenanbieters Baidu, der seit Jahren von der Musikindustrie wegen Links zu unlizenzierten Songs kritisiert wird, sagte gegenüber der Zeitung, dass Baidu sich an die Regelung halten werde.
Beobachter gehen davon aus, dass 90 Prozent der in China erhältlichen digitalen Musik ohne Zustimmung der Rechtinhaber angeboten werden. Urheberrechtsverstöße, die nur zum Teil in die Kompetenzen des chinesichen Kulturministeriums fallen, sind vermutlich nicht der Hauptgrund für die rigiden Maßnahmen. Die chinesischen Behörden gehen seit Jahresbeginn verstärkt gegen unliebsame Inhalte vor.
Kampagne gegen "vulgäre" Inhalte
Anfang des Jahres wurde eine Kampagne gegen "vulgäre" Inhalte im Netz gestartet. Die Internet-Zensur wurde rund um den 20. Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Proteste auf dem Tiananmen-Platz Anfang Juni noch einmal verstärkt. Damals wurde der Zugang zu zahlreichen Online-Diensten - darunter Twitter, Hotmail und Flickr - für chinesische Nutzer gesperrt.