Russland tauscht Passagierdaten mit USA

anti-terror
06.01.2007

Start des Datentransfers schon 2007

Russland und die USA haben sich prinzipiell darauf geeinigt, ab diesem Jahr Daten von Flugpassagieren auszutauschen. Das gab der russische Verkehrsminister Igor Lewitin am Samstag in einem Interview mit dem Fernsehsender Westi-24 bekannt.

Nach bisherigem russischen Recht sind die Daten von Flugpassagieren vertraulich. Um das zu ändern, werde im Laufe des Jänners ein entsprechender Gesetzesentwurf ins Parlament eingebracht, kündigte Lewitin an.

Datensammler

Die EU und die USA hatten sich im Oktober auf eine ähnliche Vereinbarung geeinigt. Damit haben US-Sicherheitsbehörden wie die Bundespolizei FBI noch leichter als bisher Zugang zu bis zu 34 persönlichen Daten von Flugreisenden in die USA.

Darunter sind Kreditkarten- und Telefonnummern sowie die E-Mail-Adressen der Reisenden, aber auch Informationen zur Zahl der Gepäckstücke. Die Vereinbarung war unter anderem von Datenschützern heftig kritisiert worden.

ATS

Über die bekannte Erfassung der Flugpassagierdaten hinaus betreibt das US-Heimatschutzministerium schon seit vier Jahren ein geheimes Programm namens Automated Targeting System [ATS], das jeden in die USA Reisenden nach seinem Bedrohungspotenzial bewertet. Die Reisenden haben kein Recht, in die Bewertungen Einsicht zu nehmen, die 40 Jahre lang gespeichert werden sollen.

(AFP | futurezone)