Richter verschiebt Anhörung zu Google Books
Auf unbestimmte Zeit
Die amerikanischen Buchbranche und der Internet-Konzern Google bekommen mehr Zeit, um ihre heftig umstrittene Vereinbarung zu überarbeiten. Das zuständige New Yorker Gericht verschob am Donnerstag auf Antrag der Verleger- und der Autorenvereinigungen die für Anfang Oktober angesetzte Anhörung auf unbestimmte Zeit.
"Erhebliche Änderungen"
Es habe keinen Sinn, über die aktuelle Vereinbarung zu reden, da sie erheblich geändert werde, argumentierte Richter Denny Chin laut der von der "New York Times" ("NYT") veröffentlichten Entscheidung. Die US-Buchbranche hatte um Aufschub gebeten, um auf Einwände von Kritikern einzugehen.
Die bisherige Vereinbarung zwischen Google und US-Autorenverbänden sowie Verlagen von Oktober vergangenen Jahres sah vor, dass Google gegen Zahlung von 125 Millionen Dollar das Recht erhält, Millionen Bücher von Universitäten und Büchereien einzuscannen und ins Netz zu stellen.
Die Einigung umfasst auch urheberrechtlich geschützte Bücher, die über ein neu einzurichtendes System verkauft werden sollen. Auch eine Schiedsstelle soll eingerichtet werden, die Copyright-Fragen auch zu verwaisten Werken klärt und Tantiemen weiterleitet.
Mehrere Google-Wettbewerber wie Amazon sowie auch europäische Verleger und Politiker warnten nachdrücklich vor einer Monopolstellung für Google. Da die Vereinbarung nach einer Klage der US-Buchbranche zustande kam, muss sie noch von einem Gericht abgesegnet werden.
Wettbewerbsbedenken
Vor einer Woche hatte auch das US-Justizministerium Urheberrechts- und Wettbewerbsbedenken angemeldet. Allerdings stellte sich Washington nicht grundsätzlich gegen die Vereinbarung. Auch Richter Chin betonte, die Öffentlichkeit werde profitieren, wenn eine "faire und vernünftige Einigung" zwischen der Buchbranche und Google gelinge.
Das US-Justizministerium hatte Google und die amerikanische Buchbranche unter anderem aufgefordert, stärker auf die Einwände ausländischer Autoren und Verleger einzugehen und einen Mechanismus für den Zugang der Google-Wettbewerber zu den Büchern zu etablieren.
(APA/dpa)