Richter gibt grünes Licht für Google Books

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21.11.2009

Neuer Anhörungstermin für Februar angesetzt

Der für die Causa Google Books zuständige New Yorker Richter Denny Chin hat den neuen Einigungsvorschlag zwischen dem Internet-Konzern Google und den US-Autoren- und -Verlagsverbänden gebilligt. Der nächste Anhörungstermin zum neuen Vergleich soll am 18. Februar 2010 stattfinden, gab der Richter am Donnerstag bekannt.

Zudem gibt es für interessierte Parteien die Möglichkeit, bis 28. Jänner zum neuen Vorschlag Stellung zu nehmen. Das US-Department, dessen Bedenken zum Originalvorschlag zur Ausarbeitung des neuen Vorschlags geführt hatten, hat bis 4. Februar Zeit, seine Sicht der Dinge erläutern.

Neuer Kompromiss

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Der US-Konzern und der amerikanische Verleger- und Autorenverband legten nach langwierigen Gesprächen mit dem US-Justizministerium Mitte November einen überarbeiteten Vergleich vor. Demnach sollen die Erlöse von Büchern, deren Rechteinhaber nicht mehr zu ermitteln sind, an einen unabhängigen Treuhänder gehen. Zudem soll Google nur Bücher ins Netz stellen, die in den USA, Australien, Kanada und Großbritannien verlegt wurden. Damit müsste das Unternehmen beispielsweise mit europäischen Schriftstellern und Verlagen ein gesondertes Abkommen schließen.

Bei dem Streit geht es um Verwertungsrechte an Büchern aus US-Bibliotheken, darunter auch deutschsprachige Werke. Ein erstes Abkommen mit US-Verleger- und -Autorenverbänden hatte Google eingeräumt, große Teile der Bestände scannen und im Internet US-Nutzern zur Verfügung stellen zu dürfen. Der Internet-Anbieter musste die Rechteinhaber demnach nicht einzeln um Erlaubnis bitten, diese hätten aber Anspruch auf Gewinnbeteiligung gehabt. Nach starker Kritik musste Google das Abkommen nachbessern und legte mit seinen Vertragspartnern eine neue Version vor.

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(AFP/futurezone)