Streit über UMTS-Patente beigelegt
Nokia-Beschwerde in Brüssel hatte Erfolg
Der deutsche Patentrechteverwerter IPCom hat sich verpflichtet, Nutzungsrechte für von Bosch übernommene Patente zur Mobilfunktechnologie UMTS nicht überteuert abzugeben. Das teilte die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel mit.
Damit endet ein mehr als zweijähriger Streit zwischen dem Verwalter und dem Handyhersteller Nokia, der wegen Millionenzahlungen für die Patentnutzung mit IPCom vor Gericht stritt und in Brüssel Beschwerde eingelegt hatte.
Vereinbarung zur Standardisierung
Der Patentverwerter mit Sitz in München hatte 2007 Patente von dem Autozulieferer Bosch gekauft. Die Technologien werden in allen Handys genutzt, die den Mobilfunkstandard UMTS unterstützen.
Als UMTS zum Standard gemacht wurde, hatte sich der damalige Lizenzinhaber Bosch verpflichtet, die Nutzungsrechte zu vernünftigen Bedingungen abzugeben. IPCom hatte das zunächst nicht getan und hohe Gebühren von den Lizenznehmern verlangt.
(dpa)