China weitet Internet-Zensur aus

KONTROLLE
22.12.2009

Neue Regeln für Internet-Service-Provider

Die chinesische Regierung plant eine weitere Ausweitung ihrer Internet-Kontrollen. Das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) verlautbarte dazu am Wochenende neue Regeln.

Darin wird festgehalten, dass Betreiber von Telekomunternehmen und Internet-Services künftig untersuchen müssten, ob Websites offiziell registriert seien. Die Regeln sehen vor, dass jede Website, die nicht offiziell registriert wurde, unzugänglich gemacht wird.

Domains nur noch von Behörden und Unternehmen

Anstelle der Sperrung unerwünschter Seiten soll auf diesem Weg eine explizite Zulassung registrierter Websites erfolgen. In Zukunft können zudem nur noch Unternehmen und Behörden die chinesische .cn-Domain registrieren.

Bisher ist es unklar, ob die neuen Regeln auch für ausländische Websites gelten werden. Laut Danwei.org sollen ausländische Websites jedoch automatisch blockiert werden, sofern Website-Betreiber nicht bestimmte Formulare der chinesischen Regierungsbehörde ausfüllen. Derzeit sind bereits viele populäre Web-Dienste wie YouTube und Facebook in China blockiert.

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(AP/futurezone)