Niederlande starten Nacktscanner-Kontrollen
Nach dem vereitelten Anschlag auf ein US-Flugzeug wollen die Niederlande auf dem Amsterdamer Flughafen Schiphol künftig alle USA-Reisenden mit Nacktscannern kontrollieren. Die niederländische Regierung fordert auch den europaweiten Einsatz der Ganzkörperscanner. Die EU-Kommission reagierte abwartend.
Der Einsatz von Körperscannern bei Flügen in die USA beginnt in den Niederlanden bereits in wenigen Tage. Das kündigte Innenministerin Guusje ter Horst am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Den Haag an. Spätestens in drei Wochen müssen auf dem internationalen Flughafen Schiphol sämtliche Passagiere, die in die USA fliegen wollen, durch einen der Nacktscanner gehen.
Die Entscheidung sei in enger Abstimmung mit den US- Sicherheitsbehörden als Reaktion auf den Versuch eines Attentäters getroffen worden, ein am 25. Dezember in Amsterdam gestartetes US-Passagierflugzeug zu sprengen, sagte Ter Horst.
Der aus Nigeria stammende Umar Faruk Abdulmutallab war am ersten Weihnachtstag mit einer Maschine der niederländischen Gesellschaft KLM von Lagos nach Amsterdam geflogen und dort im Transitbereich des Airports in die Maschine der Gesellschaft Delta/Northwest nach Detroit umgestiegen. Kurz vor der Landung hatte er versucht, einen Sprengsatz zu zünden.
Europaweite Regelung angestrebt
In Amsterdam war Abdulmutallab durch Metalldetektoren gegangen, ohne dass der Plastiksprengstoff, den er am Körper trug, entdeckt wurde. Damit solche Sicherheitslücken künftig geschlossen werden können, wollen die Niederlande nun schrittweise sämtliche Airportkontrollen auf Körperscanner umstellen.
Das hatte Justizminister Ernst Hirsch Ballin bereits am Dienstagabend angekündigt. Zugleich rief er die EU auf, Kontrollen mit Körperscannern europaweit zur Pflicht zu machen.
EU-Kommission zurückhaltend
Die EU reagierte aber zurückhaltend: Für den Einsatz von Körperscannern auf Flughäfen sei keine EU-Richtlinie nötig. "Das können die Mitgliedsstaaten völlig selbstständig entscheiden", stellte ein Sprecher der EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel klar. Die EU-Kommission habe ihren Vorschlag vom Oktober 2008, die Scanner zur Passagierkontrolle in allen Mitgliedsstaaten einzuführen, wegen massiver Ablehnung im Europaparlament wieder zurückgezogen. Das bedeute jedoch nicht, dass Körperscanner nicht in einzelnen Mitgliedsstaaten eingeführt werden könnten.
"Wir sind bereit, uns damit wieder zu befassen, wenn offene Fragen hinsichtlich der Technik, der Gesundheitsverträglichkeit und des Schutzes der Intimsphäre geklärt sind", sagte der Kommissionssprecher. Derzeit plane die Kommission keinen erneuten Vorschlag zur EU-weiten Einführung der Scanner: "Aber wir hören immer sehr genau auf das, was die Mitgliedsstaaten wünschen."
In Österreich keine Änderungen geplant
In Österreich sind derzeit ebenfalls keine Änderungen vorgesehen: Bereits am Dienstag hatte Innenministeriumssprecher Rudolf Gollia erklärt, es sei auf dem Flughafen Wien-Schwechat zurzeit nichts dergleichen vorgesehen. Nach wie vor gelten bei den Handgepäck- bzw. Gepäckbestimmungen die bisherigen Regeln.
Aus Deutschland waren am Mittwoch skeptische Stimmen zu Ganzkörperscannern zu hören. Der deutsche Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar lehnte den Einsatz von Ganzkörperscannern auf Flughäfen ab. Auch die deutsche Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger blieb skeptisch.
Folgen für Gesundheit
Die Röntgenstrahlung könne langfristig Krebs und Leukämie erzeugen, sagte der Vorsitzende der Strahlenschutzkommission, Rolf Michel, am Mittwoch dem Hessischen Rundfunk. Bei einer einzelnen Durchleuchtung seien Menschen zwar nur einer sehr geringen Menge von Röntgenstrahlen ausgesetzt. Das Risiko steige aber mit jeder Kontrolle.
Die deutsche Strahlenschutzkommission sowie das Bundesumweltministerium hielten den Einsatz von Röntgenscannern deswegen für "nicht gerechtfertigt", sagte Michel. Auch Durchleuchtungsgeräten, die mit einer anderen Strahlung - der Terahertz-Strahlung - arbeiten, könne keine Unbedenklichkeitsbescheinigung ausgestellt werden. Bei dieser Technologie entsteht das Bild, indem die Wärmeabgabe des Körpers wiedergegeben wird.
(dpa/AFP/APA)