EU debattiert Umgang mit Körperscannern
Die EU-Kommission wird einen erneuten Vorstoß zur europaweiten Einführung der umstrittenen Nacktscanner auf Flughäfen prüfen. Sie will auch das EU-Parlament von der Notwendigkeit von Körperscan-Kontrollen überzeugen.
Gut eine Woche nach dem knapp vereitelten Terroranschlag eines Nigerianers in einem US-Flugzeug in Detroit kommt in den nächsten Tagen eine Arbeitsgruppe auf Ebene der EU-Mitgliedsstaaten zusammen. "Es geht um die Frage, ob die EU einen Rahmen vorgibt und die nationalen Regelungen harmonisiert", sagte eine Kommissionssprecherin am Montag in Brüssel.
In der EU haben bereits Großbritannien und die Niederlande die Einführung von Ganzkörperscannern angekündigt, die Passagiere bis auf die Haut durchleuchten. Auch in Deutschland müssen sich Fluggäste möglicherweise schon bald auf die umstrittenen Kontrollen einstellen. Die Sprecherin betonte, dass einzelne Mitgliedsstaaten durchaus eigenständig Körperscanner einführen könnten - eine EU-Richtlinie sei dafür nicht nötig. Man könne die Regeln aber angleichen.
Verantwortung der Nationalstaaten
Möglicherweise werde die Kommission nach dem Treffen einen Vorschlag für europaweite Kontrollen mit diesen Geräten machen. Das sei aber noch offen. In diesem Fall müsste das EU-Parlament zustimmen. "Wir werden den Bedenken des Parlaments Rechnung tragen", sagte die Sprecherin.
Bereits im vergangenen Jahr hatte das EU-Parlament eine europaweite Einführung der Scanner zur Passagierkontrolle in allen Mitgliedsstaaten vereitelt. Die EU-Kommission hatte wegen der massiven Ablehnung des EU-Parlaments - und nach Kritik von Datenschützern und Menschenrechtlern - ihren Vorschlag zurückgezogen. Das Parlament befürchtete unter anderem, dass die Geräte Schwangeren und kleinen Kindern schaden könnten.
Scanner sind auch in den USA bereits im Einsatz, um beispielsweise Keramikmesser und Plastiksprengstoff zu finden. Bei dieser Technik entsteht mit Hilfe elektromagnetischer Strahlen ein dreidimensionales Bild, auf dem der Fluggast ohne Kleidung erscheint. Alle am Körper befestigten Gegenstände werden sichtbar, auch versteckte Waffen. Zu sehen sind aber zum Beispiel auch Prothesen.
(dpa)