Iran verschärft Internet-Zensur
Liste mit strafbaren Vergehen veröffentlicht
Die Justiz im Iran hat eine Verschärfung der Zensur im Internet verfügt und dazu eine lange Liste mit strafbaren "Vergehen" veröffentlicht. Wie iranische Zeitungen am Donnerstag berichteten, sind laut der von einem "Expertenaussschuss" zusammengestellten Liste nunmehr alle Websites verboten, deren Inhalte gegen die "soziale Moral", "religiöse Werte" und "die Sicherheit und den sozialen Frieden" verstoßen oder die "regierungsfeindlich" sind.
Auch Verschärfung bei Software
Unter das Verbot fallen auch Websites, die den Gründer der Islamischen Republik Iran, Ajatollah Khomeini, oder den obersten Geistlichen Führer, Ajatollah Ali Khamenei, beleidigen. Verboten sind ferner Inhalte, die gegen die Verfassung verstoßen oder für "feindliche politische Gruppen" werben. Außerdem macht sich strafbar, wer Computersoftware verkauft, mit der sich die von den Zensurbehörden installierten Sperren bei bestimmten Websites überwinden lassen.
Die iranischen Behörden versuchen seit Jahren, den Zugang zum Internet streng zu regulieren. Neben Websites mit sexuellen und pornografischen Inhalten werden auch regelmäßig solche mit Stellungnahmen der politischen Opposition geschlossen. Bei den Protesten der Opposition spielt das Internet eine wichtige Rolle. Trotz der Zensur gelingt es den Demonstranten, sich über Netzwerke auszutauschen sowie Bilder, Informationen und Videos über die Proteste weltweit zu verbreiten.
Iran: Sondereinheit zur Internet-Überwachung
(AP/AFP)