"Körperscanner freiwillig anbieten"
Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat für Passagierkontrollen auf Flughäfen eine freiwillige Anwendung der umstrittenen Körperscanner ins Gespräch gebracht.
"Vielleicht setzen wir sie auch als Angebot für Passagiere ein, um Vertrauen zu erwerben." Denkbar wäre etwa, auf Flughäfen eine Abfertigungsspur mit den Scannern und eine etwas langsamere mit herkömmlichen Kontrollen per Körperabtasten einzurichten. "Dann werden wir sehen, wie die Akzeptanz ist", sagte der Minister im Vorfeld eines EU-Innenministertreffens am Donnerstag im spanischen Toledo.
Entscheidung im Sommer
Mit einer Entscheidung über den Einsatz der Geräte in Deutschland sei voraussichtlich im Sommer zu rechnen. "Die Tests sind sehr vielversprechend", erklärte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk.
Zuvor hatte es am Mittwoch auf dem Münchner Flughafen Sprengstoffalarm gegeben. Ein Teil des Flughafengeländes war gesperrt worden, nachdem ein Sprengstoffdetektor bei der Untersuchung eines Laptops angeschlagen hatte. Der Besitzer konnte den Sicherheitsbereich dennoch verlassen und wurde zunächst nicht gefasst. Laut der deutschen Bundespolizei soll sich jedoch zu keinem Zeitpunkt tatsächlich ein Gegenstand mit Sprengstoff auf dem Flughafengelände befunden haben.
EU-Innenminister beraten
Die Innenminister der Europäischen Union beraten im spanischen Toledo am Donnerstag über verbesserte Methoden im Kampf gegen den Terrorismus. An dem informellen Treffen südlich von Madrid nimmt auf Einladung des spanischen EU-Ratsvorsitzes auch die US-Ministerin für Heimatschutz, Janet Napolitano, teil.
Die EU-Staaten suchen eine gemeinsame Linie zu den umstrittenen Körperscannern. Ebenso wie die USA nutzen Großbritannien und die Niederlande die Geräte bereits zur Suche nach Waffen und Sprengstoff. Auch Italien kündigte den Einsatz der Scanner an. Die Mehrheit der 27 EU-Staaten steht den Scannern skeptisch gegenüber. Das Europaparlament fordert strenge Auflagen zum Schutz der Privatsphäre.
Weitere Themen auf dem zweitägigen Treffen der europäischen Innen- und Justizminister, das am Mittwochabend mit einem gemeinsamen Abendessen begann, werden die innenpolitische Umsetzung des Lissabon-Vertrages, ein Aktionsplan für das "Stockholmer Programm" sowie die Entwicklung einer "Strategie für die innere Sicherheit" sein.
~ Link: Körperscanner für Schwechat in Diskussion (../http://www.fuzo-archiv.at/?id=1636180v2) ~
(APA/AFP/Reuters)