Kinderpornoseiten löschen statt sperren
Im Kampf gegen Kinderpornografie will die deutsche Regierung ein Gesetz zur Löschung solcher Websites schaffen und nicht weiter auf der Sperrung dieser Seiten bestehen.
Ein Sprecher des deutschen Justizministeriums bestätigte am Dienstag, dass dies in einer Stellungnahme des deutschen Kanzleramtes an Präsident Horst Köhler übermittelt worden sei. Zum weiteren Inhalt der Stellungnahme wollte sich der Sprecher nicht äußern.
Sperren wirkungslos
Das Internet-Sperrgesetz war von der damaligen deutschen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf den Weg gebracht worden und auf viel Kritik gestoßen. Von der Internet-Gemeinde wurde von der Leyen daraufhin der Spitzname "Zensursula" verpasst. Das Sperren der Seiten sei zudem wirkungslos. Köhler hatte das Gesetz nicht unterschrieben und von der neuen Bundesregierung ergänzende Informationen verlangt.
Die Antwort enthält dem "Spiegel" (Online-Ausgabe) zufolge eine klare Abkehr vom alten Sperrkurs. Bis man zu einem neuen Löschgesetz komme, werde man sich auf Basis des bisherigen Gesetzesentwurfs "ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten einsetzen, Zugangssperren aber nicht vornehmen", heißt es demnach in der Antwort der deutschen Regierung. Sie soll Ende vergangener Woche im deutschen Präsidialamt eingegangen sein.
(dpa)