Merkel: "Internet ist kein rechtsfreier Raum"

DEUTSCHLAND
27.02.2010

Deutsche Bundeskanzlerin eröffnet am Montag IT-Messe CeBIT

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor den Risiken des Internets gewarnt und die Nutzer zur Zurückhaltung bei der Preisgabe persönlicher Daten aufgerufen. Zugleich betonte sie in ihrem am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videopodcast, es müsse Rechtssicherheit für die Menschen gewährleistet sein: "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum."

Auch Street View Thema

Merkel schaltete sich auch in den aktuellen Streit um Googles Kartendienst Street View ein, bei dem der Internet-Konzern demnächst auch Straßenzüge deutscher Städte online zeigen will. "Diejenigen, die finden, dass dies ein Eingriff in ihre private Sphäre ist, können von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen", sagte Merkel. Das Verbraucherschutzministerium habe dafür auf seiner Internetseite einen Musterbrief vorbereitet.

CeBIT-Eröffnung

Die deutsche Bundeskanzlerin eröffnet am Montagabend zusammen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Jose Luis Rodriguez Zapatero die Computermesse CeBit.

Die Computer-, Informations- und Kommunikationstechnologie bezeichnete Merkel als einen "Wachstumsmarkt erster Größenordnung". Die Politik habe die Aufgabe, die Rahmenbedingungen für die Entwicklung dieses Wachstumsmarktes günstig zu gestalten.

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(Reuters)