Internet-Zensur: USA prüfen Klage gegen China
Vor Welthandelsorganisation (WTO)
Die USA erwägen wegen der Internet-Zensur Chinas eine Klage vor der Welthandelsorganisation (WTO). Derzeit befinde man sich noch in Gesprächen mit Google und anderen Unternehmen, um die Vorgänge in China vollständig aufzuklären, sagte der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk am Dienstag. Gleichzeitig werde geprüft, ob die beste Lösung die Einreichung einer Klage sei.
Sie wäre die erste zu diesem Thema vor der WTO, könnte sich jedoch über Jahre hinziehen. So lange könnten die US-Unternehmen nicht warten, sagte Kirk. Eine Lösung durch Verhandlungen auf bilateraler Ebene, etwa in der gemeinsamen Handelskommission beider Länder, sei daher einer Klage vorzuziehen. Google hatte im Jänner aus Protest gegen Cyberangriffe auf sein chinesisches Angebot mit einem Rückzug aus der Volksrepublik gedroht.
(Reuters)