China warnt Google vor Konsequenzen

KONTROLLE
12.03.2010

Ungefilterte Suchergebnisse stehen weiterhin nicht zur Debatte

Die chinesische Internet-Regulierungsbehörde hat Google am Freitag erneut dazu aufgerufen, sich an die Gesetze des Landes zu halten. Die Pläne von Google seien "unverantwortlich und unfreundlich" und widersprächen Chinas Gesetzen und Vorschriften, sagte der Minister für Industrie und Informationstechnologie, Li Yizhong, bei einer Pressekonferenz am Rande der Tagung des Volkskongresses in Peking.

Google-Chef spricht von positiven Verhandlungen

Dem US-Unternehmen stehe es frei, China zu verlassen oder zu bleiben. Google werde jedoch "die Konsequenzen tragen müssen", wenn das Unternehmen seine Ergebnisse nicht mehr filtert, warnte der Minister.

Derzeit verhandelt der Konzern mit den chinesischen Behörden. Google-Chef Eric Schmidt hatte diese Woche angekündigt, die Gespräche kämen bald zu einem Abschluss.

Google hatte damit gedroht, sein China-Geschäft einzustellen. Sollte die chinesische Suchmaschine geschlossen werden, will Google aber offenbar seine anderen Geschäfte in China weiterverfolgen und sich nicht komplett zurückziehen.

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(dpa)