USA kritisieren Australiens Internet-Filter

Außenministerium bringt Bedenken vor

Ein Sprecher des US-Außenministeriums hat am Montag die Pläne der australischen Regierung zum Einsatz umfassender Internet-Filter scharf kritisiert. Australiens Regierung plant derzeit ein Gesetz, das Provider zum Einsatz von Blockadesystemen verpflichtet. Diese sollen Websites mit Inhalten wie Kinderpornografie, sexueller Gewalt und Anleitungen zu Verbrechensbegehung sperren.

Erweiterbare Zensurliste

Die Liste soll auch ständig auf Grundlage von Beschwerden erweitert werden. Das Gesetz muss vom Parlament noch abgesegnet werden und soll 2010 in Kraft treten. Damit würde Australien zu jenem westlichen Staat werden, der am restriktivsten mit dem Internet umgeht. Auch die chinesische Regierung unterhält ihre Internet-Filtersysteme offiziell dazu, um pornografische Inhalte zu sperren.

Von der Nachrichtenagentur AP auf die Pläne angesprochen, sagte Michael Tran, Sprecher des US-Außenministeriums, man habe der australischen Regierung die eigenen Bedenken im Rahmen des laufenden diplomatischen Austauschs bereits übermittelt. "Wir sind weiterhin dafür, den freien Informationsfluss zu fördern", sagte Tran. "Wir sehen ihn als Grundlage für wirtschaftlichen Wohlstand und Bewahrer freier Gesellschaften an."

(AP/futurezone)