Rückschlag für Microsoft in XML-Patentstreit
US-Patentamt weist Microsoft-Antrag ab
Wie der US-Branchendienst ZDNet am Dienstag berichtet hat, hat das US-Patentamt die Forderung Microsofts auf eine Untersuchung eines XML-Patents der US-Firma i4i abgewiesen. Der Streit über dieses Patent hatte im vergangenen Jahr dazu geführt, dass Microsoft sein Software-Paket Office 2003 für kurze Zeit aus den Läden nehmen musste. Der umstrittene Code wurde mittlerweile über einen Patch von Microsoft ersetzt.
Microsoft hatte bereits im Dezember einen Prozess über das Patent vor dem US-Berufungsgericht verloren. Das Gericht sprach i4i rund 300 Millionen Dollar zu, darunter 40 Millionen aufgrund absichtlicher Patentverletzung durch Microsoft. Eine Forderung des Konzerns auf eine Wiederaufnahme des Verfahrens wurde abgewiesen.
Microsoft will weitermachen
Microsoft-Sprecher Kevin Kutz kündigte gegenüber ZDNet an, in dieser Sache bis vor den Obersten Gerichtshof der USA ziehen zu wollen, es stünden wichtige Fragen im Patentrecht auf dem Spiel. In dem Streit geht es nicht um den XML-Standard selbst, sondern um eine Methode, die bei der Strukturierung von XML-Daten helfen soll, indem Inhalts- und Strukturelemente eines Dokuments getrennt voneinander behandelt werden.
Die Geschäftsführer von i4i begrüßten die Entscheidung des Patentamts in einer Aussendung vom Mittwoch. "Das ist ein wesentlicher Schritt in unserem Rechtsstreit gegen Microsoft", ließ sich i4i-Chef Loudon Owen zitieren.