Patentrechtsstreit: HTC kontert Apple
Mit einer Patentrechtsklage gegen Apple will der taiwanesische Smartphone-Hersteller einen Import- und Verkaufsstopp von iPhones, iPads und iPods in den USA erreichen.
Apple habe mit seinen Geräten fünf Patente seines Unternehmens verletzt, teilte HTC-Nordamerika-Vize Jason McKenzie am Mittwoch in Seattle mit. Die Beschwerde wurde bei der Internationalen Handelskommission (ITC) der USA eingereicht. Apple seinerseits hat dort seinerseits seit März Patentrechtsklagen gegen HTC laufen.
Beobachter bewerteten die HTC-Klage denn auch als juristischen Schachzug: "Man muss es sehen, wie es ist: Klage erzeugt Gegenklage", sagte Charlie Wolf, Analyst bei Needham & Co., der Wirtschaftsagentur Bloomberg. Der Schritt diene als Manöver, um ein Einigungsverfahren hinauszuzögern.
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Im derzeit harten Konkurrenzkampf auf dem Handymarkt setzten die Hersteller immer häufiger auf die Patentrechtskarte. Auch der weltgrößte Mobiltelefon-Hersteller Nokia (Finnland) hat mehrere Klagen gegen Apple laufen. Der iPhone-Hersteller konterte mit eigenen rechtlichen Schritten.
Fünf Patente sollen betroffen sein
"Wir ergreifen diese Maßnahme gegen Apple, um unser intellektuelles Eigentum, unsere Branchenpartner und vor allem unsere Kunden zu schützen", erklärte Mackenzie. Apple soll laut Klageschrift gegen drei HTC-Patente zur Telefonbuchnutzung sowie zwei weitere zum Energieverbrauchsmanagement der Geräte verstoßen haben. Apple dagegen hatte insgesamt 20 Patente bei seiner Klage gegen HTC eingebracht.
HTC ist der größte Hersteller von Smartphones mit dem Windows- Betriebssystem von Microsoft. Seit Ende 2008 baut das taiwanesische Unternehmen in Kooperation mit Google auch Geräte für das freie Android-Betriebssystem des Suchmaschinengiganten. Auch dessen Smartphone Nexus One wird von HTC hergestellt. Apple hatte seine Patentrechtsvorwürfe gegen die Taiwanesen auf diese Google-Handys bezogen.
(dpa)