Tauss tritt aus Piratenpartei aus
Rückzug soll Partei stärken
Wie die deutsche Piratenpartei am Sonntag mitgeteilt hat, hat Jörg Tauss seinen Austritt aus der Partei erklärt. Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete war vom Landgericht Karlsruhe am Freitag wegen Besitzes von Kinderporno-Material zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten verurteilt worden. Das Gericht gestand Tauss dabei zu, dass dieser kein "sexuelles Interesse" an dem Material gehabt habe.
Tauss hatte den Besitz des Materials von Anfang der Ermittlungen an eingeräumt. Er sei während Recherchen in der einschlägigen Szene daran gelangt. Tauss war schon zu SPD-Zeiten Gegner des Vorhabens der damaligen Großen Koalition gewesen, Internet-Sperren gegen Kinderporno-Websites einzusetzen, da diese nichts gegen die Verbreitung solchen Materials brächten und damit eine Zensurinfrastruktur im Internet geschaffen würde.
Verbleib in Partei "kontraproduktiv"
Nach Beginn der Ermittlungen im März 2009 war Tauss im Juni von der SPD zur Piratenpartei gewechselt. Nun verlässt er die Partei, wie er schreibt, weil sein Verbleib in den anstehenden Wahlkämpfen "eher kontraproduktiv wäre". Man müsse über die Inhalte der Piraten diskutieren können, nicht über seine Person. Das Urteil des Landgerichts sei "kein satzungsmäßiger Ausschlussgrund", so Tauss, er gehe aus freien Stücken.
"Das ist das Gegenteil meines Austritts aus der SPD", so Tauss. "Ich bin mir sicher, mit diesem Schritt die Piraten mehr zu unterstützen als mit der Aufrechterhaltung einer formalen Mitgliedschaft." Er werde sich weiterhin an der Diskussion beteiligen. Die Piratenpartei, die sich in erster Linie für Informationsfreiheit im digitalen Zeitalter einsetzt, halte er weiterhin für das "wichtigste politische Projekt der letzten Jahre".