Motorola und RIM legen Patentstreit bei

EINIGUNG
11.06.2010

BlackBerry-Hersteller stimmt Lizenzgebühren zu

Es herrscht wieder Friede zwischen Motorola und RIM. Die beiden Handyhersteller hatten sich über ihre Erfindungen und die Rechte daran gestritten.

Die am Freitag von beiden Seiten verkündete Lösung: Der BlackBerry-Hersteller Research in Motion zahlt eine Einmalsumme und regelmäßige Lizenzgebühren an Motorola. Im Gegenzug dürfen die Firmen diverse grundlegende Techniken gegenseitig nutzen. Ein Teil der Patente wechselt den Besitzer.

Stillschweigen über Höhe der Zahlungen

Patentstreitigkeiten sind gang und gäbe in der Technologiebranche. Denn oft bauen Neuentwicklungen auf vorhandenen Forschungsergebnissen der Konkurrenz auf. Motorola hält als Urgestein der Mobilfunkbranche eine ganze Reihe grundlegender Patente. Wie viel Geld die mit ihren Smartphones erfolgreiche RIM aber nun zahlen muss, wurde nicht bekanntgegeben.

RIM hatte bereits vor vier Jahren zu spüren bekommen, wie gefährlich derlei Streitigkeiten werden können. Eine US-Firma hatte dem BlackBerry-Hersteller vorgeworfen, ihre Patente für die E-Mail-Übermittlung verletzt zu haben. Zwischenzeitlich drohte dem Dienst das Aus. Am Ende zahlte RIM 612,5 Millionen Euro, um das existenzbedrohende Unheil abzuwenden.

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(dpa)