Patentklage gegen Smartphone-Hersteller
Die Patentrechte-Firma NTP, die bereits über 600 Millionen Dollar beim BlackBerry-Hersteller RIM herausschlagen konnte, hat Klagen gegen Apple, Google, Microsoft, HTC, LG und Motorola eingereicht.
NTP wirft den Konzernen in der am Donnerstag vor einem US-Gericht eingebrachten Klageschrift vor, seine Technologien ohne Lizenz zu nutzen, berichtete die "New York Times" ("NYT") am Freitag.
Bei den Patenten von NTP geht es vor allem um die Weiterleitung von E-Mails an mobile Geräte. NTP-Mitbegründer Thomas Campana hatte Anfang der 90er Jahre für den Telekomriesen AT&T an Technik für das Übermitteln von Nachrichten von einem Computer auf ein Mobiltelefon oder einen Pager gearbeitet und ließ sich seine Arbeit patentieren.
"Patent-Trolle"
Kritiker zählen NTP zu den "Patent-Trollen" - Firmen, die versuchen, aus zum Teil allgemein gefassten oder streitbaren Patenten Kapital zu schlagen. Der Erfinder Campana starb im Jahr 2004.
Den größten Erfolg erzielte NTP 2006, als der BlackBerry-Anbieter Research in Motion (RIM) nach einer zähen Justizschlacht in einem Vergleich 612,5 Millionen Dollar zahlte. NTP hatte RIM ebenfalls vorgeworfen, bei dessen erfolgreichem mobilen E-Mail-Dienst ohne Erlaubnis patentierte Technologien zu nutzen.
Der "New York Times" zufolge könnten für NTP nach Einschätzung einiger Experten in der neuen Klage ebenfalls mehrere hundert Millionen Dollar drin sein. Andererseits könnten die Smartphone-Anbieter mit Blick auf den RIM-Fall ihre heutigen E-Mail-Technologien so gestaltet haben, dass sie keine NTP-Patente mehr verletzen.
(dpa)