Piraten: Mitbestimmungstool kommt später
Einführung von LiquidFeedback aus Datenschutzgründen verschoben
Die Deutsche Piratenpartei hat die ursprünglich für Donnerstag geplante bundesweite Einführung der Mitbestimmungssoftware LiquidFeedback verschoben. "Dem Beschluss gingen kontroverse innerparteiliche Diskussionen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien voraus", hieß es in einer Mitteilung der Piratenpartei vom Donnerstag: "Der aktuelle Entwurf der Nutzungsbedingungen sah nach Ansicht der Mehrheit der Vorstandsmitglieder keinen ausreichenden Schutz der Nutzerdaten vor."
Bei dem nach Angaben der Partei "fast fertigen" Tool sollen nun Feinabstimmungen durchgeführt werden. Das könne zwei bis drei Wochen dauern, hieß es in der Mitteilung weiter. An der Einführung der Software, die bereits bei einigen Landesverbänden im Einsatz ist, wird nach Angaben der Piratenpartei Deutschland festgehalten.
Das System mit der Bezeichnung LiquidFeedback ermöglicht jedem Mitglied, sich mit eigenen Initiativen oder Gegenanträgen zu Wort zu melden. Die Mitglieder können dann ihre Stimme abgeben - oder diese an andere delegieren, denen sie besondere Sachkompetenz zutrauen.